GRIBS-Kommunalkongress 2010

Die Kommunen am finanziellen Abgrund?
Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für Städte und Gemeinden
und ihre politischen Handlungsmöglichkeiten

Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den Kommunen wohl erst in den Jahren 2010 und 2011 richtig "durchschlagen":
wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, geringere Einkommensteueranteile, weiter steigende Sozialkosten...
Die Spielräume für eigenes politisches Handeln werden für die Kommunen dadurch immer enger:
im Investitionsbereich wie auch im Verwaltungshaushalt.
 
HIER geht es zur  Petra-Kelly-Stiftung mit den Tagungsbeiträgen.


Materialien rund ums Thema, die teilweise aushingen:
- Ergebnisse zur Steuerschätzung, Mai 2010 - LINK
- Schlaglochpatenschaften - HIER
- Musterresolution NRW HIER
- Klamme Kommunen setzen auf engagierte Bürger - HIER
- SoS Konstanz - HIER
- Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion zu den Gemeindefinanzen, März 2010 HIER
- Argumentationshilfe der Grünen Bundestagsfraktion zur Gewerbesteuer  HIER
Link zur Veröffentlichung: Gemeindefinanzbericht 2009: LINK

SZ-Schwerpunkt zu den Kommunalfinanzen: Städte in Not  HIER

PARALLELVERANSTALTUNGEN:

Grünes BezirksrätInnen trafen sich
:
"Das Teilhabeleistungsgesetz als Finanzierungsinstrument für Leistungen der Eingliederungshilfe."
Referent: Horst Frehe.
HIER


Sonntag, 9.5.:
Treffen der BürgermeisterInnen und StellvertreterInnen
 HIER

 

Sonntag, 9. Mai:

"Die neue Mittelschule.

Last oder Lust?"
Information und Diskussion zur Reform der Hauptschulreform
Thomas Gehring, MdL

Dr. Fritz Schäffer, Leiter de Abteilung Schul- und Bildungspolitik beim BLLV
suchen eine Lösung für die Zwickmühle, in die die Kommunalos gebracht wurden.
- Text folgt in Kürze -

Mitgliederversammungen von GRIBS-Kommunalbüro und
GRIBS-Bildungswerk e.V.

Entwicklung der Mandate hier als PDF

.

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Haushaltsausgleich?
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Ammersee
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Fritz Schäffer und Thomas Gehring
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Podiumsdiskussion
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Smiles unter sich