GRIBS-Kommunalkongress 2010Die Kommunen am finanziellen Abgrund? Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für Städte und Gemeinden und ihre politischen Handlungsmöglichkeiten
Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den Kommunen wohl erst in den Jahren 2010 und 2011 richtig "durchschlagen": wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, geringere Einkommensteueranteile, weiter steigende Sozialkosten... Die Spielräume für eigenes politisches Handeln werden für die Kommunen dadurch immer enger: im Investitionsbereich wie auch im Verwaltungshaushalt.
HIER geht es zur Petra-Kelly-Stiftung mit den Tagungsbeiträgen.
Materialien rund ums Thema, die teilweise aushingen: - Ergebnisse zur Steuerschätzung, Mai 2010 - LINK - Schlaglochpatenschaften - HIER - Musterresolution NRW HIER - Klamme Kommunen setzen auf engagierte Bürger - HIER - SoS Konstanz - HIER - Beschluss der Grünen Bundestagsfraktion zu den Gemeindefinanzen, März 2010 HIER - Argumentationshilfe der Grünen Bundestagsfraktion zur Gewerbesteuer HIER Link zur Veröffentlichung: Gemeindefinanzbericht 2009: LINK
SZ-Schwerpunkt zu den Kommunalfinanzen: Städte in Not HIER
PARALLELVERANSTALTUNGEN:
Grünes BezirksrätInnen trafen sich: "Das Teilhabeleistungsgesetz als Finanzierungsinstrument für Leistungen der Eingliederungshilfe." Referent: Horst Frehe. HIER
Sonntag, 9.5.: Treffen der BürgermeisterInnen und StellvertreterInnen HIER
Sonntag, 9. Mai:
"Die neue Mittelschule.
Last oder Lust?" Information und Diskussion zur Reform der Hauptschulreform Thomas Gehring, MdL
Dr. Fritz Schäffer, Leiter de Abteilung Schul- und Bildungspolitik beim BLLV suchen eine Lösung für die Zwickmühle, in die die Kommunalos gebracht wurden. - Text folgt in Kürze -
Mitgliederversammungen von GRIBS-Kommunalbüro und GRIBS-Bildungswerk e.V.
Entwicklung der Mandate hier als PDF
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