2012


Liebe Freundinnen, liebe Freunde!

Das erste Halbjahr beschert Euch eine Vielzahl von interessanten Veranstaltungen von GRIBS, Petra-Kelly-Stiftung und anderen. Nutzt doch die wahlkampfreie Zeit für Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen. Näheres zu den einzelnen Verantaltungen findet Ihr unten.

Ein Muss für Euch ist der diesjährige GRIBS-Kongress, der vom 11.-13. Mai im niederbayrischen Abensberg (das mit dem Hundertwasserturm) statt findet. Neben interessanten Inhalten (es geht um die praktische Umsetzung der Energiewende auf kommunaler Ebene) wird es ein rauschendes Fest zum 25 jährigen GRIBS-Jubiläum geben. Haltet Euch den Termin auf alle Fälle frei.

Einen schöne Frühlingsbeginn und viele sonnige Grüße

Karin und Peter

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Die Stadt für alle!
Kommunalpolitische Bildungsreise nach Berlin - 22.05.-24.05.2012

Im Namen von Uwe Kekeritz laden wir Euch zur einer kommunalpolitischen Berlinfahrt ein. Vom 22.05. bis 24.05.2012 geht’s in die Bundeshauptstadt. Das Büro Kekeritz und GRIBS haben ein Programm mit kommunalpolitischem Schwerpunkt zusammengestellt. Die Fahrt richtet sich an grün-altrnative KommunalpolitikerInnen, GRIBS-Mitglieder und SympathisantInnen. Alles weitere zur Fahrt und die Anmeldung unter:
http://www.uwe-kekeritz.de/die-stadt-fuer-alle.html

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Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)  - Chance oder Mogelpackung?

Welcher politische Entscheidungsträger kann da schon Nein sagen? Mit einem scheinbar modernen Konzept lassen sich rasch die Schulmodernisierung, ein Straßenbau oder das Gemeindezentrum finanzieren. Sorge für den baulichen Zustand und Unterhaltung tragen private Träger. Der aktuelle Haushalt wird nur minimal belastetund es werden sogar langfristige Kosteneinsparungen versprochen.  Vor diesem Hintergrund ist die Versuchung für Kommunen aber auch Länder und Bund groß, öffentlich-private Partnerschaften für dringende Projekte einzugehen. Andererseits warnen der Bundesrechnungshof sowie die Landesrechnungshöfe vor ÖPP. Denn ihr volkswirtschaftlicher Nutzen ist fraglich, die Vertragsbedingungen sind völlig intransparent und sie binden die öffentlichen Haushalte über große Zeiträume.
Ausführliche Beiträge in der taz und im Unternehmermagazin impulse beschäftigen sich mit den Risiken von ÖPP.
taz vom 1. Februar 2012
www.taz.de/ffentlich-Private-Partnerschaften/!86774/
impulse Februar 2012
www.toni-hofreiter.de/dateien/OEPP_Salewski_impulse_2-2012.pdf

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Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne der Kommunen

Das Bayer. Innenministeriums hat Orientierungsdaten für die Aufstellung und für den Vollzug der Haushaltspläne den Kommunen an die Hand gegeben. Nachzulesen in einer Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 15. Februar 2012:
www.verkuendung-bayern.de/allmbl/jahrgang:25/heftnummer:2/seite:167/doc:4

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GRÜN-interne Ausschreibung

Der Stadtverband Augsburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Wahl
zur OBERBÜRGERMEISTERIN/zum OBERBÜRGERMEISTER
der Stadt Augsburg im März 2014
Ausschreibungstext und weitere Infos bei
ob-kommission(at)gruene-augsburg.de
Anfragen werden selbstverständlich vertraulich behandelt
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Die neue AKP mit Schwerpunkt "WOHNEN"

Demografischer Wandel, soziale Veränderungen und der – nicht nur energetische – Modernisierungsbedarf der Gebäude beeinflussen das Wohnen und die Wohnungsmärkte. Der Schwerpunkt "Wohnen" in der neuesten AKP-Ausgabe lotet aus, was Politik und Wirtschaft tun können, damit Wohnen klimafreundlich wird und bezahlbar bleibt. Einen besonderen Augenmerk richtet die AKP auf die folgenreiche Privatisierung kommunaler Wohnungsbestände, das Wohnen auf dem Land sowie die studentische Wohnungsnot.
Weitere Themen in AKP 2/2012 sind:
- Lernlandschaften in Osterholz-Scharmbeck
- Münchner Facility- und Immobilien-Management
- Erneuerbare Energien im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Armutsbekämpfung der EU

Neu auf www.akp-redaktion.de:
Karoline Linnert zum Länderfinanzausgleich: Und täglich grüßt das Murmeltier (aus der aktuellen Ausgabe)
Christian Meyer über Tierfabriken: Fällt die Privilegierung für große Mastanlagen? (aus AKP 1/2012)

Bestellungen unter www.akp-redaktion.de