2012


Liebe Freundinnen, liebe Freunde!

Unser GRIBS-Kongress war ein voller Erfolg. Über 100 TeilnehmerInnen haben den interessanten Vorträgen der ReferentInnen gelauscht und mitdiskutiert. Die Materialien dazu findet Ihr im Netz (siehe unten).
Auch unsere 25 Jahr-Feier war sehr schön und unterhaltsam. Sie bot Gelegenheit zum Wiedersehen langjähriger GRIBS-Mitglieder, denn auch einige GRIBS-Gründungsmitglieder konnten wir begrüßen. Und als Würdigung für langjähriges kommunalpolitisches Wirken gab es auch wieder für einige GRIBSlerInnen die GRIBS-Ehrennadel mit Urkunde. Die Berichte dazu findet  Ihr auf der GRIBS-homepage unter:
http://www.gribs.net/index.php?id=1618

Merkt Euch auf alle Fälle schon mal den Termin für den nächsten GRIBS-Kongress vor. Er wird vom 10.-12. Mai 2013 in Heilsbronn (Mfr) stattfinden.

Wir wünschen Euch ein schönes Frühjahr und senden

sonnige Grüße

Karin und Peter


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Energiewende in Bayern: Die Kommunen werden aktiv!
Ergebnisse der Tagung im Rahmen des 26. kommunalpolitischen Kongresses stehen im Netz

Das Interesse der über 100 TeilnehmerInnen am diesjährigen GRIBS-Kongress zeigten, dass wir mit der Tagung der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks zur Umsetzung der Energiewende in Bayern den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Kompetente Referentinnen und Referenten erläuterten uns, was Kommunen alles tun können, um die Energiewende zu beschleunigen und wie die Bürgerinnen und Bürger dabei mitgenommen werden können. Die Tagungsdokumentation mit den Beiträgen der ReferentInnen findet  Ihr unter:
http://www.petrakellystiftung.de/nc/programm/veranstaltungsdetails/article/energiewende-in-bayern-die-kommunen-werden-aktiv/5.html
Ein Stimmungsbild zum GRIBS-Kongress findet Ihr auf der GRIBS-homepage unter:
www.gribst.net

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BAFA sucht strategische Partnerschaft mit Städten und Gemeinden

Der Wärmemarkt spielt für die Energiewende eine ebenso bedeutende Rolle wie der Strommarkt. Heizung und Warmwasser machen immerhin 40 Prozent des Energieverbrauchs aus und produzieren ein Drittel der CO2-Emissionen. Die Bundesregierung stellt aus diesem Grund seit über 10 Jahren dreistellige Millionenbeträge über das sogenannte Marktanreizprogramm zur Verfügung, mit dem der Anteil an erneuerbaren Energien im Wärmemarkt ausgebaut werden soll.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) setzt dieses Förderprogramm seit vielen Jahren um, Hausbesitzer können hier attraktive Investitionszuschüsse beantragen, wenn sie ihr Heizungssystem mit Solarthermie ergänzen oder auf Biomasse bzw. eine Wärmepumpe umstellen wollen. Insgesamt wurden durch das BAFA bereits ca. 1,5 Millionen Anlagen gefördert.
Um neuen Schwung in das Marktanreizprogramm zu bringen, strebt das BAFA eine strategische Partnerschaft mit den Städten und Gemeinden in Deutschland an.
Näheres unter:
http://www.bafa.de/bafa/de/presse/pressemitteilungen/2012/13_map.html

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Vergaberecht - Entscheidung des EuGH
Forderung nach Einsatz von Öko- oder Fairtrade-Produkten zulässig!

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 10. Mai 2012 in einem Vertragsverletzungsverfahren entschieden:
1. Das europäische Vergaberecht steht nicht grundsätzlich einem öffentlichen Auftrag entgegen, für den der öffentliche Auftraggeber verlangt, dass bestimmte zu liefernde Erzeugnisse aus ökologischer Landwirtschaft oder fairem Handel stammen.
2. Umweltgütezeichen oder bestimmte Gütezeichen sind nicht ausreichend, vielmehr muss der öffentliche Auftraggeber insbesondere detaillierte Spezifikationen verwenden.
EuGH, Urteil vom 10.05.2012 - Rs. C-368/10
Näheres zum Urteil unter:
http://www.ibr-online.de/IBRNavigator/dokumentanzeige.php?zg=0&HTTP_DocType=Urteil&DokID=85854

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Wettbewerb „Vorreiter der Energiewende“

Unter dem Titel „Vorreiter der Energiewende – Stadtwerke und erneuerbare Energien“ hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. einen bundesweiten Wettbewerb für kommunale Energieversorger gestartet, die durch ihr besonderes Engagement das Gelingen der Energiewende vorantreiben. Dabei sollen innovative Lösungen und Projekte zur Integration erneuerbarer Energien in die Stromnetze sowie lokale und überregionale Kooperationen und Möglichkeiten zu Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit aufgezeigt werden. Auch Erfolge bei der Verbesserung der Energieeffizienz und des Energiesparens werden bewertet. Teilnehmen können alle deutschen Stadt- und Gemeindewerke sowie Regionalversorger, bei denen eine oder mehrere Kommunen mit mindestens 25 Prozent beteiligt sind. Einsendeschluss 30.06.2012
www.duh.de/stadtwerke.html

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Politische Frauen-Bildungsreise nach München

Einmal raus aus dem Alltag und sich mit Gleichgesinnten treffen und austauschen:
Theresa Schopper, das Frauenreferat und GRIBS haben für Dienstag, den 17. Juli  eine Bildungsreise für Frauen nach München und in den Landtag organisiert. Zielgruppe sind aktive Kommunalpolitikerinnen und solche, die es vielleicht noch werden wollen. D.h. die Reise könnte auch Anlass sein, potenzielle Listenkandidatinnen einmal mit auf eine "Grüne Reise" mit zu nehmen und in die GRÜNE Arbeit einzuführen. Am Dienstag, den 17.7.12 laden euch Theresa Schopper und das Frauenreferat des Landesverbands zu einem Besuch nach München und in den Bayerischen Landtag ein.
Anmeldung und Info bei Ursula Friessl im Landtagsbüro von Theresa Schopper, Telefon: 089 - 4126 - 2773
ursula.friessl-spaeth(at)gruene-fraktion-bayern.de

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Neuer Kommunalwettbewerb sucht lebenswerte Städte Deutschlands

Gemeinsam mit der Stiftung „Lebendige Stadt“ hat die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)  den Wettbewerb „Lebenswerte Stadt – Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch“ eröffnet. Die Ausschreibung richtet sich an Kommunen mit vorbildlichen Projekten im Bereich urbaner Naturräume, die mit Weitsicht und Kreativität eine vielfältige innerstädtische Natur fördern und dabei die Bevölkerung aktiv einbeziehen. Noch bis 2. Juli 2012 können sich interessierte Städte und Gemeinden mit eigenen Stadtentwicklungsprojekten bewerben. Insgesamt sind sechs Auszeichnungen und Preisgelder in einer Gesamthöhe von 30.000 Euro zu gewinnen.
Für Rückfragen: Robert Spreter, Leiter Kommunaler Umweltschutz DUH,
Tel.: 07732 9995-30, E-Mail: spreter(at)duh.de
Infos unter: www.duh.de/lebenswertestadt.html

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Wie soll künftig die Bundesverkehrswegeplanung aussehen?
Einladung zur Tagung am 23.6.12 in München:

In der nächsten Legislaturperiode steht der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zur Neuauflage an. Bei der Neuauflage dieses wichtigen Gesetzes stellt sich die Frage, ob und wie dieses Instrument so ausgestaltet werden kann, dass es die aktuellen Anforderungen an den Ausbau der Bundesverkehrswege erfüllen kann. Ein fertiges Rezept für die Lösung dieses Problems sehe ich noch nicht. Daher möchte ich mit Ihnen in den Dialog treten, um gemeinsam über die künftige Ausgestaltung dieses wichtigen Regelwerks zu beraten.
Datum: Sa. 23.6.12, Zeit: 10-15 Uhr, Ort: München, Kurt-Mahler-Saal im Giesinger Bahnhof. Mehr Infos: http://www.toni-hofreiter.de/ansicht.php?veranst_id=1478
Bitte um Anmeldung bei Markus Büchler: buechler(at)toni-hofreiter.de

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"Ohne Auto einkaufen" Nahversorgung und Nahmobilität in der Praxis

Die lesenswerte Broschüre hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung BBR herausgebracht: die Stärkung von Nahversorgungszentren lässt alle Bevölkerungsgruppen profitieren. Die Struktur des Lebensmitteleinzelhandels hat sich im letzten Jahrzehnt erheblich verändert. Die Anzahl der Betriebe und der Verkaufsstätten ist rückläufig, gleichzeitig hat die Verkaufsfläche zugenommen und die Standorte liegen nun häufig außerhalb traditioneller Zentren, oft am Rand der Siedlungsstrukturen. Die Folge: immer mehr Menschen fahren mit dem Pkw zum Lebensmitteleinkauf zu immer größeren Anbietern. Das Heft richtet sich mit erprobten und übertragbaren Konzepten zur Förderung der Nahversorgung und Nahmobilität an die Praxis. Die beschriebenen guten Beispiele sind zur Nachahmung empfohlen.

Mehr Infos: http://toni-hofreiter.de/ansicht.php?veranst_id=1461

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Kommunalpolitischer Bundeskongress

Alle zwei Jahre gibt es einen spannenden bundesweiten kommunalpolitischen Kongress, organisiert von der Heinrich-Böll-Stiftung.
In diesem Jahr findet der bundesweite Kongress vom 14.-15. September in Darmstadt statt. Es treffen sich grüne und grün-nahe Kommunalpolitiker/innen, um sich über brisante Aufgaben
und praxisnahe Lösungen auszutauschen.
Themen sind u.a.: Wege aus der kommunalen Finanzkrise
(Entschuldungsfonds), Lehren aus Stuttgart 21 für
Bürgerbeteiligung in Kommunen, Rekommunalisierung und
Energiewende sowie Zukunft der sozialen Stadt. Auch in diesem Jahr wird es die Möglichkeit zum praxisnahen Austausch in kleinen Workshops geben. Sowohl erfahrene Ratsfrauen und -herren als auch neue Mandatsträger/innen werden auf ihre Kosten kommen.
Als ReferentInnen mit dabei u.a. Jochen Partsch, Oberbürgermeister Darmstadt, Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und
Bürgerbeteiligung, Baden-Württemberg, Herbert Girardet, World Future Council, Britta Haßelmann, MdB, kommunalpolitische Sprecherin,
Daniela Wagner, MdB, Sprecherin für Wohnungspolitik,
Programminfos und Anmeldung unter:
http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=11371