2013

Für unsere Kommunalpolitische Bildungsreise können wir noch last-minute-Buchungen aufnehmen. Wer es also die Anmeldung versäumt hat, es aber nicht versäumen möchte, mit uns zu kommunalpolitischen best-practice-Beispielen in Franken zu reisen - und das ganze in netter Gesellschaft - der darf sich noch bei uns melden. Das Programm jedenfalls gibt es unter: www.petrakellystiftung.de/programm/veranstaltungsdetails/article/zukunftsfaehige-kommunen/14.html


Viele GRIBS-Mitglieder nutzen bereits unseren Service, den GRIBS-Kommunalrundbrief nicht mehr in Papierform, sondern als pdf-Datei direkt auf den Rechner zu bekommen. Das erleichtert bei Antragsstellungen und bei der Verfolgung eines links im Internet die Arbeit. Wenn Ihr also zukünftig (betrifft nur die GRIBS-Mitglieder) den GRIBS-Kommunalrundbrief als pdf-Datei zugemailt bekommen wollt, eine kurze mail an uns genügt.

Jetzt viel Spaß mit der GRIBS-Rundmail und eine schöne Zeit

wünschen Euch

Karin, Peter und Uli aus dem GRIBS-Büro

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Energiewende: in der Heimat, für die Heimat

Mit einem bis auf den allerletzten Platz gefüllten Konferenzsaal und vielen fachkundigen Referaten war der erste Energiekongress der Grünen Landtagsfraktion Mitte März 2013 ein voller Erfolg. Beim Auftaktplenum begeistere Felix Christian Matthes vom Öko-Institut mit seinem umfassenden und fundierten Blick auf die aktuelle Situation der Energiewende und die schonungslose Beschreibung der kommenden Herausforderungen. Beim Abschlussplenum weitere Harald Klimenta vom wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland den Blick über die Energiewende auf die ökonomischen Aspekte unserer wachstumsfixierten Gesellschaft.
Dazwischen fanden in fünf Foren zu den Themen: Windenergie und Landschaftsplanung, Ökologisierung der Biogaserzeugung, Wärme, Kommunen und Bürgerbeteiligung sowie Verteilnetze, eine intensive Auseinandersetzung mit Detailfragen der Energiewende statt.
Die Präsentationen der ReferentInnen gibt es jetzt als download unter:
http://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/energie/energiewende-der-heimat-fuer-die-heimat

Und hier stellt Ludwig Hartmann, MdL die Bausteine für ein Konzept zur elektrischen Versorgungssicherheit in Bayern vor:
http://www.ludwig-hartmann.de/aktuelles/blog/blog-artikel/artikel/jetzt-die-weichen-fuer-die-langfristige-sicherheit/

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Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaket vor Ort

Die finanziellen Hilfen des Bundes kommen nach wie vor nicht vollständig bei Kindern aus finanziell schwächer gestellten Familien an. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info sind im vergangenen Jahr rund 40 Prozent des Geldes aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) ungenutzt geblieben.
http://www.epochtimes.de/bericht-bildungs-und-teilhabepaket-nur-zu-60-prozent-ausgeschoepft-1067756.html
Vielleicht Anlass, auch einmal bei Euch nachzufragen:
Wie sieht es mit der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepacket bei Euch im Landkreis, bzw. in Eurer kfr. Stadt aus? Was kommt bei den Bedürftigen wirklich an? Wie hoch ist der bürokratische Aufwand?

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Energieautarke Gemeinden

Berichte über energieautarke Gemeinden nehmen zum Glück immer mehr zu. Einen schönen Bericht gibt es zur Abwechslung einmal in "DIE ZEIT". Interessant vor allem, weil am Ende des Artikels auch auf Arbeitsplatzeffekte und Kinderzuwachs Bezug genommen wird.

http://www.zeit.de/zeit-wissen/2013/02/Autarkes-Dorf-Energiewende

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Konzessionsrichtlinie:
Kleine Anfrage deckt Scheinheiligkeit von schwarz-gelb auf

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN zur Wasserliberalisierung bzw. Dienstleistungskonzessionsrichtlinie geantwortet. Die Regierung unternimmt nichts, um Verbesserungen insbesondere für die Trinkwasserversorgung und die interkommunale Zusammenarbeit zu erwirken.
Die  Antwort auf die Kl. Anfrage und Brittas Kommentar dazu unter
http://britta-hasselmann.de/kommunales/kommunales/nachricht/wasserliberalisierung-schwarz-gelb-will-nur-punktuelle-veraenderungen-an-der-konzessionsrichtlinie.html

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Stromnetzkauf: Warum geht das so schleppend?

Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Studie zu Stromnetzrückkäufen und
Strategien der überregionalen EVUs zur Besitzstandswahrung in Auftrag
gegeben. Die Studie des Wuppertaler Instituts für Klima, Umwelt, Energie
beleuchtet, warum viele Kommunen ihre Potentiale zum Stromnetzrückkauf
nicht ausschöpfen. Die Studie zeigt auf, welche strategischen Maßnahmen
seitens der Netzbetreiber die kommunalen, meist ehrenamtlichen
Entscheidungsträger vorbereitet sein sollten, damit die Netzübernahme
gelingt. Sie deckt in Fallstudien zum Teil perfide Methoden auf, wie
Stromkonzerne kommunale Entscheider etwa durch Sponsoring-Leistungen beeinflussen, aber auch durch Verunsicherung und Verzögerungen unverblümt ihre Markt- und Wissensmacht gegen die Kommunen einsetzen.
http://britta-hasselmann.de/kommunales/kommunales/nachricht/netzrueckkauf-die-macht-der-energiekonzerne-begrenzen.html

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Eckpunktepapier zum Verkehrslärm

Ein Eckpunktepapier von Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner und Harald Ebner macht Vorschläge, wie Lärm an Straßen und Schienenwegen wirksam reduziert werden kann. Es werden Maßnahmen vorgeschlagen und Eckpunkte für ein Verkehrslärmschutzgesetz entworfen. Dabei werden sowohl aktive Lärmschutzmaßnahmen, die an der Lärmquelle ansetzen (z. B. lärmmindernde Fahrbahnbeläge, Reduzierung der Fahrzeuggeräuschemissionen), als auch passive Lärmschutzmaßnahmen (z. B. Lärmschutzfenster, Schallschutzwände) berücksichtigt. Es soll eine Perspektive für den bisher fehlenden Anspruch auf Lärmschutz an bestehenden Verkehrsanlagen bieten.
http://www.lok-report.de/images/news/news_17/Eckpunktepapier.pdf

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Sprungbrett in die Kommunalpolitik

Einen Kurzbericht des workshops "Sprungbrett in die Kommunalpolitik" speziell für kommunalpolitisch interessierte Frauen und einen Hinweis auf das nächste Sprungbrett findet Ihr unter:
http://www.gruene-bayern.de/start/aktuelles/news/article/sprungbrett-in-prien-am-chiemsee/

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Deutscher Städte- und Gemeindebund startet Newsletters

Der DSTGB bietet ab sofort einen Newsletter "Energiewende aktuell", der sich mit aktuellen Themen rund um die Energiewende beschäftigt.
Abonnieren geht ganz einfach mit einer kurzen, formlosen Mail an energiewende(at)dstgb.de und mit dem Betreff "Energiewende-Newsletter".
Den  Newsletter gibt es auch auf der Homepage des DStGB unter www.dstgb.de im Schwerpunkt "Energiewende und kommunaler Klimaschutz" in der Rubrik "Energiewende-Newsletter".