Treffen 2013 in Nürnberg

Zeit für GRÜN auch in den Bezirkstagen

Die im September 2013 gewählten GRÜNEN Bezirksrätinnen und Bezirksräte trafen sich Mitte Dezember zu einem ersten bezirksübergreifenden Arbeits- und Vernetzungstreffen in Nürnberg. Mit dabei war der kommunalpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jürgen Mistol, MdL.
Mistol berichtete aus dem Landtag und vom aktuellen Gesetzentwurf der LT-Fraktion, mit dem erreicht werden soll, dass bei den Bezirkstagswahlen zukünftig auch nichtdeutsche EU-BürgerInnen das Wahlrecht erhalten. Die BezirksrätInnen regten an, im Laufe der Legislaturperiode auch das Thema "Änderung der Bezirksordnung" in Richtung Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten wieder auf die Tagesordnung des Landtags zu bringen. Aus Oberbayern kommt der Wunsch auch die BezO dahingehend zu ändern, dass nicht nur die erste Stellvertretung des/der Bezirkstagspräsident/in, sondern auch die weiteren StellvertreterInnen gewählt - und nicht nur bestellt - werden. Für die weitere inhaltliche Arbeit und Vernetzung sammelten die BezirksrätInnen eine Vielzahl bezirkstagsrelevanter Themen, die zukünftig in enger Zusammenarbeit mit den Fachressorts der Landtagsfraktion bearbeitet werden sollen. Hierzu versprach Jürgen Mistol eine direkte und enge Verzahnung und die Einladung zu einem nächsten Arbeitstreffen im April 2014.

Die BezirksrätInnen freuten sich über die gestärkte Vertretung der GRÜNEN im Dachverband der Bezirke, im Bayerischen Bezirketag, siehe HIER