Mai 2015


Liebe Freundinnen, liebe Freunde!

Wir haben in dieser Rundmail wieder eine Vielzahl von aktuellen Informationen und vor allem viele interessante Termine für Euch zusammengestellt.
Und vergesst nicht, am kommenden Wochenende ist GRIBS-Kongress in  Neuendettelsau. Für Kurzentschlossene legen wir uns ins Zeug, um noch einen freien Platz zu finden. Meldet Euch bei uns.

Viel Spaß, eine sonnige Zeit und viel Erfolg in der Kommunalpolitik
Karin und Peter



Bayerischer Gesundheits- und Pflegepreis 2015;  Einreichungsschluss 22. Juni 2015

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird im Oktober 2015 erstmals den Bayerischen Gesundheits- und Pflegepreis  verleihen.  Ziel des Preises ist es außergewöhnliche, herausragende Leistungen im Gesundheits- und Pflegebereich auszeichnen. Nominiert werden können Einzelpersonen, Teams, Unternehmen, Einrichtungen oder Organisationen, die Leistungen bzw. Projekte und/oder Ideen im Bereich von Gesundheit und Pflege vorweisen können. Vorschlagsberechtigt sind z. B. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Hospize.  Die Gewinner erhalten Preisgelder in Höhe von jeweils 5.000,-- Euro.
http://www.stmgp.bayern.de/ministerium/auszeichnungen/gp_preis/index.htm

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20 Prozent mehr Geld für Feuerwehrfahrzeuge und Gerätehäuser

Bayern erhöht die staatliche Förderung für Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgerätehäuser rückwirkend ab 1. März 2015 um durchschnittlich 20 Prozent. Gemeinden in strukturschwachen Gebieten erhalten einen weiteren Zuschlag. Dies hat Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbandes Alfons Weinzierl bekanntgegeben. Ein Löschgruppenfahrzeug 'LF 20 KatS' beispielsweise, für das bisher ein Zuschuss von 73.000 Euro gezahlt wurde, wird künftig mit 88.000 Euro gefördert. Gemeinden in strukturschwächeren Regionen erhalten nochmals 4.400 Euro obendr! auf: www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2015/20150330foerderungfeuerwehr/
Förderung im Feuerwehrwesen:  www.stmi.bayern.de/sus/feuerwehr/austattung/foerderung/index.php

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Stadtwerke wollen verstärkte KWK-Förderung

Der Neubau und die Modernisierung von KWK-Anlagen muss weiterhin gefördert werden, um das Ausbauziel des KWKGesetzes zu erreichen. Das fordern über 100 deutsche Stadtwerke Ende März in der Gronauer Erklärung.  Die Stadtwerke wollen damit Akzente für die Diskussion um die Gesetzesnovelle setzen. Stellvertretend für alle beteiligten Stadtwerke wies Dietmar Spohn, Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum, darauf hin, dass die sinkenden Erlöse an der Strombörse ein Problem seien. „Wir brauchen eine angemessene Investitionssicherheit, um auch weiterhin mit KWK kostengünstig und klimaschonend Strom und Wärme produzieren zu können.“ Die „Gronauer Erklärung“ ist sowohl an die Bundesregierung als auch an die sechzehn Landesregierungen adressiert. Darin behandeln die Energieversorger Themen, die bei einer Novellierung des KWK-G berücksichtigt werden sollen. Dazu gehört unter anderem der Wunsch nach einer weiteren Förderung von Wärmenetzen und Wärmespeichern. Auch die Anhebung des Förderdeckels für den Neubau oder die Modernisierung von KWK-Anlagen ist ein Anliegen der Stadtwerke. Kraft-Wärme-Kopplung biete bei der Suche nach Wegen zur Effizienzsteigerung große Potenziale. Für die Energie- und Wärmewende sei jedoch eine an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasste und zielgerichtete KWK-Förderung nötig.
http://gruenlink.de/xsf

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Nachhaltige Weiterentwicklung von Gewerbegebieten

Das Bundesbauministerium und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) suchen für das Forschungsfeld „Gewerbegebiete nachhaltig weiterentwickeln“ Modellvorhaben
in Kommunen. Im Fokus stehen Gewerbegebiete, die zu großen Teilen oder vollständig in den 1960er bis 1980er Jahren entstanden sind. 
 Antragsteller und Projektträger können Kommunen, öffentliche Institutionen der Wirtschaftsförderung, städtische Gesellschaften oder Eigenbetriebe sowie Zweckverbände sein. Die Bewerbungskonzepte können auf kleinteilige Strukturanpassung, integrierte Weiterentwicklung, Re- oder Umstrukturierung ausgerichtet sein. Acht ausgewählte Modellvorhaben werden in Umsetzung dieser Konzepte mit jeweils bis zu 150.000 Euro unterstützt.
http://www.gewerbeexwost.de/

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Jetzt GRIBS Mitglied werden, ganz einfach: Formular (http://www.gribs.net/fileadmin/GRIBS/Infos_Dateien/Beitrittsformular.pdf)
ausfüllen und ans GRIBS-Büro senden. Fertig!
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Nächster Stopp: Nachhaltigkeit

Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung,  ist unterwegs im Freistaat und trifft die Macherinnen und Macher in Sachen Nachhaltigkeit. Immer auf der Suche nach Antworten auf die Fragen: Wie steht es um den Nachhaltigkeitsgedanken in Bayern? Wo sind die Vorreiter für ein zukunftsfähiges Land? Wo besteht noch Handlungsbedarf?  Nachhaltigkeit bedeutet Zukunftsfähigkeit. Umwelt, Soziales und Wirtschaft - wenn diese Bereiche nachhaltig funktionieren, bleibt Bayern lebens- und liebenswert. Was es dazu braucht sind die richtigen Ideen und Projekte. Und die Bereiche sind vielfältig: Lokale Unternehmen, Mobilität, Naturschutz, Bildung, Hochwasserschutz, Energieversorgung und vieles mehr.
Beate Walter Rosenheimer ist in ganz Bayern „on Tour“. Unter anderem sind geplant: Besuche bei lokalen Musterbetrieben, Diskussionen zu spannenden Bildungsprojekten sowie die Teilnahme an alternative Stadtführungen und ein Besuch im Steigerwald.
Gern nimmt Beate Walter-Rosenheimer noch Vorschläge für die Tour auf.  Denn das Engagement für Nachhaltigkeit ist so vielfältig wie Bayern, egal ob in den Städten oder auf dem Land. Überall gibt es nachahmenswerte Musterbeispiele.
Wer Vorschläge für den Besuch nachhaltiger Projekte hat, kann diese gern an das Wahlkreisbüro
(www.beate-walter-rosenheimer.de/kontakt/team-bayern.html)  von Beate Walter-Rosenheimer richten.

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Finger weg von Fremdwährungskrediten!

Jürgen Mistol, MdL und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion nahm die Meldungen aus dem Januar 2015 zum Anlass, um beim Innenministerium kritische Fragen zur Praxis der Fremdwährungskredite in Bayerischen Kreisen, Städten und Gemeinden zu stellen. Die Antworten des Innenministeriums sind ernüchternd. Ihr findet sie vollständig mit den dazugehörigen Tabellen unter: http://www.gribs.net/index.php?id=2044
Leider konnte das Innenministerium keine Auskünfte über Fremdwährungskredite von GmbHs in kommunaler Trägerschaft geben. Es wäre zweckmäßig, wenn alle, die in Aufsichtsgremien vertreten sind, die Berichte der Wirtschaftsprüfer unter diesem Aspekt genau unter die Lupe nehmen und bei der nächsten Sitzung am besten nachfragen, ob nicht doch noch irgendwelche "Leichen im Keller" schlummern.....

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Die Woche der Sonne und der Pellets

findet in der Zeit vom 12.-21.Juni statt.
Meldet Euere Veranstaltung (Exkursionen, Infostände usw.) dazu in dieser Zeit doch dort an:
http://www.woche-der-sonne.de/
 
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Europäische Woche für nachhaltige Energie 2015: 15. bis 19. Juni 2015, für Kommunen

Wie jedes Jahr fordert das Klima-Bündnis seine Mitglieder auf sich an der Europäischen Woche für nachhaltige Energie (EUSEW) zu beteiligen. Sie können einen Energietag im Juni in Ihrer Kommune organisieren oder sich für die Auszeichnung ‚Sustainable Energy Europe Award‘ bewerben oder an einer von hunderten von Veranstaltungen, die während des gesamten Monats Juni stattfinden, teilnehmen.
http://www.eusew.eu/

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Deutscher Nachhaltigkeitspreis in verschiedenen Kategorien


Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis 2015 ist wieder in verschiedenen Kategorien ausgeschrieben. Gesucht werden nachhaltige Unternehmen in drei Größenklassen sowie in den Sonderkategorien „Ressourceneffizienz“ und „Deutschlands nachhaltigste Marke“. Anlässlich des Wissenschaftsjahres Zukunftsstadt gibt es zudem einen Preis für Forscherinnen und Forscher, die dazu beitragen, Städte zu Vorreitern für nachhaltige Entwicklung zu machen (siehe auch unter Wettbewerbe). Im Rahmen des Sonderpreises „Nachhaltiges Bauen“ werden Bauherren sowie Architektinnen und Architekten ausgezeichnet, die bei der Planung, Realisierung und dem Betrieb von Gebäuden Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigt haben. Der „Blauer Engel-Preis“ geht an Unternehmen, die durch ihre mit dem Blauen Engel gekennzeichneten Produkte oder Dienstleistungen vorbildliche Beiträge zum Klimaschutz leisten. Die Bewerbungsfristen variieren je nach Kategorie zwischen Mitte Mai und Mitte Juni 2015.
www.nachhaltigkeitspreis.de/ <http://serviceeinewelt.hosted.phplist.com/lists/lt.php?id=cU5QVl1KBg9NDFRXAw>

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Mitmachen bei der Woche des bürgerschaftlichen Engagements


Die elfte Woche des bürgerschaftlichen Engagements findet vom 11. bis 20. September 2015 statt. Sie wird jährlich vom Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) ausgerufen und würdigt die Arbeit von mehr als 23 Millionen freiwillig Engagierten in Deutschland. Als Premiumpartner der Woche möchte die Engagement Global gGmbH gemeinsam mit dem BBE international Engagierten verstärkt Aufmerksamkeit verschaffen. Dazu brauchen sie Ihre Hilfe: Beteiligen Sie sich an der bundesweiten Aktion – mit einem Tag der offenen Tür, einer Diskussionsveranstaltung, einer Lesung, einem Workshop, freiwilligen Arbeitseinsätzen oder anderen Aktionen und tragen Sie ihre Veranstaltung in den Engagementkalender ein. Dort können Sie auch Aktivitäten in ihrer Nähe oder zu bestimmten Themen entdecken. In der Rubrik „Engagierte gesucht“ bietet der Kalender zudem die Möglichkeit, Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gewinnen.
www.engagement-macht-stark.de/engagementkalender <http://serviceeinewelt.hosted.phplist.com/lists/lt.php?id=cU5TUlxKBg9NDFRXAw>
 
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Bundesrat: Deutschland soll ILO-Übereinkommen Nr. 169 ratifizieren


Der Bundesrat hat sich am 27. März 2015 dafür eingesetzt, dass Deutschland das ILO-Übereinkommen Nr.169 ratifiziert. Die Bundesregierung wurde von den Ländern gebeten, die hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten. Das Klima-Bündnis begrüßt diesen Beschluss, da es bereits 2004 die Staaten der Europäischen Union aufgefordert hat, als Zeichen ihrer Verantwortung gegenüber den indigenen Völkern der Welt das Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über indigene und in Stämmen lebenden Völkern in unabhängigen Staaten zu ratifizieren oder seine Ratifizierung zu beschließen. Das Übereinkommen ILO 169 ist das einzige internationale Vertragswerk, das einen umfassenden Schutz der Rechte indigener Bevölkerung zum Gegenstand hat. Es bietet eine Grundlage zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Eine Ratifizierung durch Deutschland hätte zudem eine deutliche Signalwirkung an andere Länder.
http://newsletter.klimabuendnis.org/199.0.html?&L=0#c2289

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Deutscher Engagementpreis 2015 mit neuem Konzept


Der seit 2009 verliehene Deutsche Engagementpreis wird zum Preis der Engagementpreise. Alle Ausrichter von Bürger- und Engagementpreisen, deren Auszeichnung den Relevanzkriterien des Deutschen Engagementpreises entspricht, können ihre Preisträgerinnen und Preisträger nominieren. Als relevant gelten dabei alle Auszeichnungen für freiwilliges Engagement, die zu mindestens 50 Prozent der Definition von bürgerschaftlichem Engagement der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages entsprechen. Der Deutsche Engagementpreis wird in fünf Kategorien verliehen, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Das aktuelle Wettbewerbsjahr des Engagementpreises läuft noch bis Juni 2015. Eine Jury wählt die Gewinnerinnen und Gewinner aus. Alle anderen Bewerbungen stehen im Herbst im Internet zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Die Preisverleihung findet am 8. Dezember 2015 statt.
www.deutscher-engagementpreis.de <http://serviceeinewelt.hosted.phplist.com/lists/lt.php?id=cU5TUl1KBg9NDFRXAw>

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Für Kommunen, die bald ihre Straßenbeleuchtung sanieren möchten oder die darüber nachdenken, wann sich die Umstellung auf LED auch finanziell lohnt:
http://www.lotse-strassenbeleuchtung.de/

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KleinWKA und Solarstrom im privaten Bereich in Mittelfranken - Regelwerk zur Steuerung zum Selbstverbrauch des Stroms:
http://www.klein-windkraftanlagen.com/allgemein/autarke-energieversorgung-haus-in-mittelfranken-nutzt-wind-und-sonne/