Oktober 2018

GRIBS-Kommunalrundmail


Förderung von umwelt- und klimaverträglichen Naturerlebnis- und Naturtourismusangeboten in bayerischen Kommunen (FöRNatKom)

Die FörNatKom bieten Ansatzpunkte für Kommunen, Naturtourismus zu gestalten und mit verschiedenen Bausteinen maßgeschneiderte Lösungen mit Modellcharakter zu entwickeln.
Ansprechpartner sind die örtlich zuständigen Regierungen.  Gefördert werden Ausgaben für Pilotprojekte im Rahmen eines kommunalen naturtouristischen Gesamtkonzepts. Dies kann umfassen:
Entwicklung von Naturtourismuskonzepten (extern bzw. durch Projektstelle)
Einrichtung eines Naturtourismus-Managements mit der Aufgabe, Naturerlebniskonzepte sowie Maßnahmen zur Förderung eines sanften, naturverträglichen Tourismus gemeinsam mit den Betroffenen und Interessensvertretern zu entwickeln und umzusetzen
Naturerlebnisrouten (z.B. Mountainbike-Trails, Winterwanderwege, Schneeschuh- und Skitourenpfade, Kanustrecken) mit naturnah gestalteten Fitness- und Spielstationen und in Verbindung mit Besucherlenkungsmaßnahmen. Die Neuanlage von Wegen wird in begründeten Einzelfällen gefördert.
Führungen, Audioguides und Apps Naturbeobachtung und -vermittlung
Naturlagerplätze, Waldzeltplätze, Trekkingcamps
Machbarkeitsstudien und Modellprojekte für Wander- und Rufbusse. MEHR

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Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich
Inkrafttreten der Vergabegrundsätze mit Wirkung zum 2. September 2018

Die neuen Vergabegrundsätze sind mit der Bekanntmachung im Allg. Ministerialblatt zum 2. September 2018 für alle kommunalen Vergabeverfahren verbindlich, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht begonnen wurden und deren Auftragswerte die EU-Schwellenwerte nicht erreichen. Sie treten damit endgültig an die Stelle der bisher geltenden Regelungen. Die Bekanntmachung findet Ihr HIER   

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16 Wege zu mehr Jugendgerechtigkeit  –  Publikation "Jugendgerechte Kommunen"

Am 24. September 2018 fand der bundesweite Prozess "Jugendgerechte Kommune" mit einer Ehrung der teilnehmenden Kommunen im Rahmen der Konferenz "Politik für, mit und von Jugend" seinen Abschluss.  Die Referenzkommunen aus dem gesamten Bundesgebiet haben unterschiedlichste Wege zu mehr Jugendgerechtigkeit erprobt.  In einem Peer-Learning-Prozess, an dem Jugendliche und Erwachsene gleichberechtigt teilnahmen, wurde der Austausch der Kommunen untereinander und mit externen Expertinnen und Experten ermöglicht.
Die Koordinierungsstelle "Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft" legt nun die Publikation "16 Wege zu mehr Jugendgerechtigkeit – Gelingensbedingungen für Jugendgerechte Kommunen" vor, welche die zentralen Erkenntnisse aus dem Prozess aufbereitet und so eine umfassende Grundlage für an Jugendgerechtigkeit interessierte kommunale Akteure bietet. Ein besonderer Fokus liegt auf der Analyse der Rollen, die Jugendliche, Fachkräfte der Jugendarbeit, Verwaltungsmitarbeitende sowie Politikerinnen und Politiker in diesen Prozessen einnehmen können. Die Publikation ist zum Download auf www.jugendgerecht.de verfügbar sowie auf Anfrage in gedruckter Form bei koordinierungsstelle(at)jugendgerecht.de zu beziehen.
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"Altbauaktivierung – Strategien und Erfahrungen"

Die Stärkung der Innenentwicklung und der Erhalt des baukulturellen Erbes sind wichtige Ziele der Stadtentwicklungspolitik des Bundes. Die Aufwertung und Sanierung von Altbaubeständen- und quartieren stehen damit eng im Zusammenhang und bilden bundesweit ein großes Handlungsfeld in den Städten. Viele Altbauquartiere sind durch aktuelle immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingungen und vielfältige Möglichkeiten der Städtebauförderung heute attraktive und vitale Wohnstandorte. Doch nicht alle Altbauquartiere profitierten bisher im stadtentwicklungspolitisch sinnvollen Maße. Besonders in Kommunen mit stagnierender oder rückschreitender Bevölkerung sind Altbauquartiere von den negativen Einflussfaktoren betroffen und es besteht ein erhöhter Investitionsbedarf. Zudem hemmen die fehlende Nachfrage und niedrige Mieten die Sanierungsinvestitionen. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschungben (BBSR) in einem Forschungsprojekt "Altbauaktivierung – Strategien und Erfahrungen" Problemlagen und Entwicklungstendenzen von Altbauquartieren sowie Instrumente, kommunale Strategien und private Initiativen zum Umgang mit Altbaubeständen anhand von fünf Fallstudien untersucht.
Die Ergebnisse sind in einer Publikation aufbereitet und verdeutlichen das vielfältige Spektrum der Altbauaktivierung. Die Studie zeigt wie, vor dem Hintergrund oftmals schwieriger städtebaulicher und immobilienwirtschaftlicher Ausgangsbedingungen, das Zusammenwirken einzelner Akteure, Strategien und Projekte die Entwicklung von Altbauquartieren begünstigen kann. HIER geht es zur Publikation

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Wald ist wichtiger Klimaschutz!
"Weihenstephaner Erklärung zu Wald und Forstwirtschaft im Klimawandel"

Auf der GRIBS-Homepage findet Ihr unter www.gribs.net die Weihenstephaner Erklärung zu Wald und Forstwirtschaft im Klimawandel. Wald erhalten, aufforsten, erweitern oder neu anlegen in Städten und Gemeinden enorm wichtig. Ein wichtiges Papier!

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Wo funktioniert die Kontrolle der Mülltrennung?

Fehlwürfe bei der Mülltrennung sind nicht nur ein großes Ärgernis, sondern verursachen auch hohe Kosten. Die sortenreine Trennung ist deshalb für die weitere Verwertung der Abfälle besonders wichtig. Im internen Bereich der GRIBS-Homepage (HIER) haben wir bereits zwei pfiffige Beispiele recherchiert, wie die Kontrolle einer sortenreinen Trennung erfolgen kann. tichwort Mülltrennung. Wir suchen weitere Beispiele und freuen uns auf Eure Rückmeldungen.

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Broschüre: "Starkregeneinflüsse auf die bauliche Infrastruktur"

In einem Forschungsprojekt des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) werden Einflüsse von Starkregen auf die bauliche Infrastruktur einer Liegenschaft untersucht. Mit dem Schwamm-Prinzip kann dort nahezu der komplette Niederschlag aufgefangen und gespeichert werden. Modelltechnisch werden die Einflüsse des Starkregens auf die bauliche Infrastruktur aufgezeigt und mögliche Maßnahmen der schadlosen Starkregenbindung und Bewirtschaftung einer "Schwammliegenschaft" entwickelt. Die Broschüre als Download gibt es  HIER

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Positionspapier "Nachhaltige Mobilität für alle"

Wie kann in den Städten eine Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität mit leistungsfähigem ÖPNV, Elektromobilität, Rad- und Fußverkehr gelingen, in der die Zahl der Autos mit Verbrennungsmotoren deutlich reduziert ist? Wie lässt sich in städtischen Ballungszentren ein umweltfreundlicher und zugleich leistungsfähiger Waren- und Güterverkehr organisieren? Wie lassen sich Lärm- und Schadstoffbelastungen wirksam verringern? Mit dem  Positionspapier "Nachhaltige Mobilität für alle – Agenda für eine Verkehrswende aus kommunaler Sicht" möchte der Deutsche Städtetag solche Debatten um den Verkehr der Zukunft bereichern. Dafür enthält das Papier zahlreiche Anregungen, wie steigende Anforderungen an die Mobilität mit der Umwelt- und Lebensqualität in den Städten besser in Einklang gebracht werden können und welche Weichenstellungen der Politik für die Zeit bis 2030 nötig wären. MEHR

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Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" 2018/2019

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert Projekte des Städtebaus mit nationaler Bedeutung mit ca. 140 Mio. Euro. Der Projektaufruf mit Informationen zur Bewerbung und den Förderinhalten wurde am 3. September 2018 auf der Homepage des Ministeriums unter www.nationale-staedtebauprojekte.de veröffentlicht.  Gefördert werden investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen und mit einer hohen städtebaulichen und baukulturellen Qualität. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 sind rund 140 Mio. Euro für die Förderung von national bedeutenden Projekten eingestellt. Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem BBSR bis zum 30. November 2018 Projektvorschläge zu unterbreiten.

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Leitfaden  "Barrierefreies Bauen - 03 Offentlicher  Verkehrs- und Freiraum"

Der Leitfaden bietet Hilfestellung bei der barrierefreien Planung des Öffentlichen Verkehrs- und Freiraums nach DIN 18040 Teil 3. Mit praxisnahen Beispielen und anschaulichen Graphiken werden die Anforderungen an das barrierefreien Bauen erläutert. Bestellung hier

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Bürgergutachten BAYERN, DEINE ZUKUNFT

In acht regionalen Bürgerkonferenzen in allen Regierungsbezirken und in der Landeshauptstadt München erarbeiteten im Oktober und November 2017 rd. 180 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter über 260 Vorschläge für Bayern. Im Anschluss konnten die Vorschläge auf der Internetplatform kommentiert, bewertet und erweitert werden. Insgesamt gab es 98.326 Bewertungen und 13.914 Kommentare. Mehr als 15.000 Bürgerinnen und Bürger nutzten die unterschiedlichen Teilnahmemöglichkeiten der digitalen Bürgerkonferenz. Beim Bürgergipfel am 24. März 2018 in der Residenz München kamen rund 120 Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter aus ganz Bayern zusammen und stellten das Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT fertig. Sie diskutierten über jeden einzelnen Vorschlag noch einmal, wobei sie die Resonanz der Online-Phase berücksichtigten, und trafen ihr abschließendes Votum. Nach der Diskussion und Entscheidung wurde die endgültige Formulierung der Handlungsempfehlung an ein Redaktionsteam übermittelt, das die Ergebnisse des Bürgergipfels in einem Dokument zusammenführte. Das fertige Gutachten wurde anschließend an die Amtschefin der Bayerischen Staatskanzlei, Frau Staatsrätin Karolina Gernbauer, überreicht. Aus GRÜNER Sicht enthält das Gutachten einen riesigen Fundus von zukunftsfähigen und enkelgerechten Vorschlägen und Ideen. Es wäre nun wichtig, dass wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass die Handlungsempfehlungen der Bürgerinnen und Bürger auch konkrete Ergebnisse in der bayerischen Landespolitik bewirken. Hier könnt Ihr das von den Bürgergutachtern beschlossene Gutachten als PDF herunterladen.

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Die neue AKP - Schwerpunkt Sicherheit und Ordnung

Scharfe Rhetorik bestimmt die Debatte um Sicherheitspolitik. Auch auf lokaler Ebene ist der Ruf nach härterem Durchgreifen und noch mehr Überwachung zu vernehmen. Die AutorInnen im Schwerpunkt "Sicherheit und Ordnung" der aktuellen AKP 5/2018 setzen dagegen auf Prävention statt Repression. Weitere Themen in der AKP Nummer 5/2018 sind:
    Tübinger Photovoltaik-Pflicht
    Ladesäulen-Ausbau im Landkreis München
    Kundenorientierung: Wertstoffhöfe in Wiesbaden
    Bielefeld: Vergessene Skulpturen im öffentlichen Raum
    Smart City – Verheißung oder Bedrohung?
    Heimat-Begriff und das Heimatministerium
    Brauchtumspflege – Türmerin in Münster
Das Inhaltsverzeichnis findet Ihr hier.