Schlüsselzuweisungen 2018

Landkreise, Gemeinden und Städte erhalten 2018 Schlüsselzuweisungen.

Es werden 1.320.996.568 Euro werden verteilt.
Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.

Im offiziellen Schreiben des Bayer. Finanzministeriums heißt es u.a.:

"Der kommunale Finanzausgleich wird  2018 auf einen neuen Höchststand von über  9,5 Milliarden Euro steigen. Damit werden die Verwaltungshaushalte der bayerischen Kommunen gestärkt und ihre Investitionsfähigkeit erhöht. Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich. Im Vergleich zum Vorjahr steigen sie um gut 300 Millionen Euro bzw. 9 % auf rund 3,67 Milliarden Euro. Die kreisfreien Städte erhalten 2018 über 816 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,53 Milliarden Euro und die Landkreise 1,32 Milliarden Euro. 
Die Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu verbessern und Unterschiede in ihrer Steuerkraft abzumildern. Sie stärken die freien Deckungsmittel der Kommunen und damit die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Der erfreuliche Anstieg der Schlüsselzuweisungen im Jahr 2018 wurde auch deswegen möglich, weil der Freistaat Bayern seinen Anteil von 155 Millionen Euro an den zusätzlichen Umsatzsteuer-Länderanteilen von bundesweit 1 Milliarde Euro in voller Höhe an seine Kommunen weiterleitet. 
Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rund 10 % auf 446 Millionen Euro. Die seit 2011 um mehr als 300 % angehobenen Mindestbeträge der Investitionspauschale werden dabei auf hohem Niveau fortgeführt. Durch die Aufstockung der Zuweisungen an die Bezirke um rund 7 % auf über 691 Millionen Euro werden die Landkreise und kreisfreien Städte und mittelbar auch die kreisangehörigen Gemeinden als Umlagezahler entlastet. 
Weitere Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich 2018 sind die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung um fast 28 % auf über 640 Millionen Euro, die Anhebung der Pauschalen für den Straßenbau und Straßenunterhalt um gut 8 % und die deutliche Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr um  45 % auf gut 74 Millionen Euro." 

Wenn Fragen, dann bitte einfach melden.

Unter "Gemeinden" finden sich auch die kreisfreien Städte des jeweiligen Regierungsbezirks.
Die Kommunen, bei denen in der Tabelle lediglich ein Strich steht, erhalten keine Schlüsselzuweisungen; sie sind fähig aus eigener Finanzkraft zu wirtschaften. Wer genaueres über die Berechnung der Schlüsselzuweisungen erfahren möchte, melde sich einfach im GRIBS-Büro.

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