SchöffInnenwahl

Alle fünf Jahre werden SchöffInnen gewählt.

Nächstes Jahr ist es wieder soweit, es wird um Vorschläge gebeten.

angemessen Recht sprechen

An deutschen Strafgerichten sind neben den ausgebildeten RichterInnen auch nicht-juristische beteiligt: Schöffen. Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Strafsachen, die für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt werden. Sie kommen bei den Strafkammern und Jugendkammern der Landgerichte sowie bei den Schöffengerichten bzw. Jugendschöffengerichten der Amtsgerichte zum Einsatz.

Die Wahlen für die nächste Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 werden im Laufe des Jahres 2023 stattfinden. Die Schöffinnen und Schöffen werden auf Vorschlag der Gemeinden bzw. der Jugendhilfeausschüsse bei den Jugendämtern von einem Wahlausschuss gewählt.
Die Gemeinden und Jugendhilfeausschüsse können das Formular für die Schöffenvorschlagsliste und die Jugendschöffenvorschlagslisten nebst Ausfüllanleitung HIER abrufen.

Die Auswahl der SchöffInnen erfolgt in einem zweistufigem Verfahren
Der Kreistag bzw. der Stadtrat der kfr. Stadt wählt die Vertrauenspersonen für den sogenannten SchöffInnenwahlausschuss (siehe Teil I, Ziff 3.)
Der Gemeinderat/Stadtrat stellt eine Vorschlagsliste für die Wahl der SchöffInnen zusammen (siehe Teil I, Ziff. 2.)
Auch im Jahr 2023 ist das turnusmäßig wieder (für die Periode 2023-2028) der Fall. Bis zu einem Stichtag im Mai müssen sowohl die Vorschlagslisten aufgestellt, als auch die Vertrauenspersonen gewählt sein.

GRIBS bietet mit der doc-Datei SchoeffenInfo (siehe unten bei downloads) Information zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen eine kurze Erläuterung über das zweistufige Verfahren zur SchöffInnenwahl und über die notwendigen Formalitäten.

Eine Zusammenstellung findet sich auf den Seiten des Bayerischen Behördenwegweisers.
Dabei ist eine ausführliche Broschüre zum SchöffInnenamt und alles weitere.
Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, LV Bayern: Homepage.

ACHTUNG: am 17. Januar 2023, ab 19.30 Uhr, veranstaltet GRIBS dazu mit dem Landesverband der Schöffinngen und Schöffen  ein Onlineseminar