Mehr Wertstellung: Klimaschutz und -vorsorge in Bebauungsplänen

2021, Ein Schreiben der Obersten Baubehörde Bayern zu Festlegungen in Bebauungsplänen

und dem Bay. Städtetag bezüglich Starkregenvorsorgemaßnahmen

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Auf grund vermehrter Nachfragen nach möglichen Festsetzungen in Bebauungsplänen, die aus dem Gedanken der Vorsorge zu Klimafolgen entspringen, hat nun die Oberste Baubehörde an alle Gemeinden und Landkreise ein umfassendes, erklärendes Papier mit den Rechtsquellen geschickt.

Es werden alle Möglichkeiten genannt und vor allem klargestellt, dass der Klimaschutz und Folgeschutzgedanke immer mehr Stellenwert bekommt. Zisternenpflicht, Regenwassernutzung, bauliche Eingriffe gegen Hochwasser und für die Versickerung oder zum Rückhalten des Wassers werden benannt, wie auch die sogenannten "Steingärten", die nach dem Hannover Urteil differenzierter eingestuft werden. Die juristischen Grundlagen werden genau bezeichnet. Das Schreiben ging über die kommunalen Spitzenverbände an alle BürgermeisterInnen und LandrätInnen. Ihr dürft es gerne an alle KollegInnen weitergeben und auch an die Bauämter, damit sich künftig viele unnötige Diskussionen erübrigen. Hier der DOWNLOAD

Das Rundschreiben des Bayerischen Städtetages zu Festsetzungen im Bezug auf Starkregenererignisse, hier Zisternenzwang und Verbot von steinernen Gärten. DOWNLOAD