Gremiensitzungen in Pandemiezeiten

Das Innenministerium (IMS) zur Durchführung von Sitzungen, Ausschusssitzungen, Bürgerversammlungen, Hybridsitzungen und Änderungen der Gemeindeordnung

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Ab 17.03.2021 gilt per 2/3 Beschluss Hybridsitzungen
Das gilt vorerst bis Ende 2022 und für Ratssitzungen, Ferienausschüsse, Zweckverbandssitzungen, für Kommunen, Landkreise und Bezirke.
Bürgerversammlungen sollen heuer nicht zwingend durchgeführt werden müssen, ggf. können sie bis Ende März 2022 nachgeholt werden. Ortssprecherwahlen, Bürgerentscheide und Gemeinde- und Landkreiswahlen erfolgen als reine Briefwahlen bzw. -abstimmungen.
Hier findet Ihr das akteulle Schreiben des Inninisteriums (IMS)

Und hier die Verkündigung vom 17.03.2021

 

 

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat den Gemeinden, Städten und Landkreisen vom 10. Dezember 2020 "Sitzungen der Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, Bezirkstage und ihrer Ausschüsse" herausgegeben. Dieses Schreiben fasst die vorherigen zusammen.

 

IMS zu Ergänzungen zu Sitzungen, Ausschüsse, IMS 08.04.2020

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