Juni 2021

Liebe Freund*nnen, liebe Aktive

Bitte beachtet auch unsere Terminauswahl, die, neben Themen, wieder auch einige nützliche Seminare dabei, die beim Umgang mit dem Ratsgremium, aber auch für Euch helfen können, ein sinnvolles Zeitmanagement, Tricks für die Selbstdarstellung und weiteres mehr, beinhaltet.

Wir planen ein online - Seminar zum Grundwasserschutz.
Nahezu in allen Brunnen sind die Nitratwerte unübersehbar (der Grenzwert ist 50 mg/Liter), auch Atrazin aus den 60 - 70er Jahren ist nun in den Brunnen angekommen. Gibt es Möglichkeiten, die Stoffe herauszufiltern, zu reduzieren, zu vermeiden - ohne teure Fernwasserleitungen finanzieren zu müssen?
Und was macht man mit der Gülle? Viele Fragen tun sich auf.... Mehr dazu weiter unten.

Nun genießt nach der langen, kühlen Regenzeit die Wärme
Schöne Grüße aus dem GRIBS - Kommunalbüro

Karin

35. GRIBS - Kommunalkongress

Die Dokumentation liegt vor

Bild: Pezibaer. pixabay

Unser Kongress war mit rund 180 Teilnehmer*nnen ein voller Erfolg.
Wir haben alle freigegebenen Voträge für Euch zum Nachlesen eingestellt. Zur Dokumentation HIER
GRIBS-Mitglieder haben Vorteile: sie können mit ihrem Zugang alle Dokumente finden ;)

Alle Teilnehmenden haben bereits per Mail einen internen Zugang zu allen Beiträgen, Mitschriften in den Foren und Ergebnissen bekommen.

Am Sonntag in der GRIBS - Mitgliederversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt.
Wir freuen uns über Vorstände aus Stadt und Land und auch aus unterschiedlichen Regionen Bayerns. Zum GRIBS-Vorstand (das obligatorische Gruppenbild holen wir nach)

Zum Vormerken:

der 36. GRIBS-Kommunalkongress findet vom 6.-8. Mai 2022 statt.
Dann voraussichtlich in Feuchtwangen

Aufruf: Geplante Vernetzung
von Aufsichtsrät- oder Verbandsrät*in oder Verwaltungsrät*in kommunalen Unternehmen der öffentlichen Wärmeversorgung

Bitte melden

Wer Aufsichtsrät*in oder Verbandsrät*in oder Verwaltungsrät*in einem kommunalen Unternehmen der öffentlichen Wärmeversorgung ist und Interesse an Austausch mit Kolleg*nnen hat, möge sich bitte wegen einer Vernetzung bei uns melden.

Für Euch eingestellt:

Anträge und Anregungen für Rät*nnen

GRIBS

Die Mitmach - Kommune.
Bürgerinnen und Bürger haben, wie auch Rät*nnen, einige Mitwirkungsrechte, in die Kommunalpolitik hineinzuwirken:

  • Viele Anregungen für Beteiligungsmöglichkeiten, auch für Kinder und Jugendliche, in der Kommune und Landkreis (im Mitgliederbereich)
  • Antrag auf die Einführung einer regelmäßigen Bürgerfragestunde (im Mitgliederbereich)
  • Antrag auf einer außerordentlichen - zu einem bestimmten Thema - Bürgerversammlung (im Mitgliederbereich)
  • Der Bürgerantrag (im Mitgliederbereich)
  • Für RätInnen: Einberufen zu einer außerordentlichen Sitzung nach Art. 46 (im Mitgliederbereich)

 

Weitere Anträge:

  • Freiflächen für Kulturelles nach der Pandemie bereitstellen (im Mitgliederbereich)
  • KT-Antrag: Bericht zur Situation der Wassernutzung im Landkreis Dingolfing-Landau (im Mitgliederbereich)
  • Aus Loiching liegt nun ein "10 Punkte: Grünes Bauen" vor und "Punkteplan für Grünes Gewerbegebiet" Beides im Mitgliederbereich, also bitte vorher anmelden und dann auf die Fett geschriebenen Worte klicken.
  • Ebenfalls aus Loiching: Konzeptvortrag Jugendarbeit (im Mitgliederbereich)

 

Hinweis:
Die Landtagsfraktion hatte Anfragen zum Zustand des Grundwassers gestellt und das Ergebnis ist schlimm (HIER zu einem Überblick).

Hier die Ergebnisse zu den betroffenen Brunnen nach Regierungsbezirken:

Unterfranken
Niederbayern
Oberbayern
Mittelfranken
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben

Zusammen mit Patrick Friedl, MdL, planen wir nach der Sommerpause ein Seminar dazu.

Zu guter Letzt:

Dass Springbrunnen nicht immer Kassenfüller sind, zeigt ein erhellender und witziger Beitrag in kommunal.

Förderung des Ausbaues der digitalen Infrastruktur an den Schulen

Die Fördergelder werden entsprechend der Schüler- und Klassenzahl einer Schule auf die Kommunen und privaten Träger verteilt. Die entsprechende bayerische Förderrichtlinie wurde am 30. Juli 2019 unterzeichnet und trat damit am 31. Juli 2019 in Kraft. Die Richtlinie zur Förderung der digitalen Bildungsinfraktruktur an bayerischen Schulen findet sich im obigen Link.

In ländlichem Raum kann es sinnvoll sein, dass sich für die Beschaffung von Geräten alle Gemeinden zusammenschließen, wie im Landkreis Rhön-Grabfeld.
Hier eine schriftliche Anfrage eines SPD abgeordneten zur Sofortaussstattung in Unterfranken

AKP - Schwerpunktthema: Mobilität

Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik

Mobilität. AKP

Fahrrad-Boom und E-Tretroller-Verleihsysteme, Mobilität blinder und sehbehinderter Menschen, Lieferverkehr mit Mikrodepots und Logistik auf dem Land, von der kommunalen Mobilitätsstrategie bis zur Bundesebene: Der Schwerpunkt Mobilität in AKP 3/21 ist eine runde Sache.

Weitere Themen:

  • Rietberger Förderprogramm für Klimaschutz
  • Digitalisierungsausschuss in Bielefeld
  • Klärschlamm-Entsorgung: Ungeklärte Fragen
  • Mein Recht als Ratsmitglied: Befangenheit
  • Kommunalwahlen in Hessen

Das Einzelpreis kostet: 11 Euro plus Versand

Zum Inhaltsverzeichnis

Das BMU fördert komplette Geh- und Radwege über die Kommunalrichtlinie

Bei gemeinsamen oder getrennten Geh- und Radwegen wird seit 1. Januar 2021 auch der Anteil bezuschusst, der dem Fußverkehr zuzurechnen ist. Dafür ist ein Zuschuss von bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten vorgesehen – für finanzschwache Kommunen gilt eine um 20 Prozentpunkte erhöhte Förderquote. Und im Zuge des Corona-Konjunkturpakets gibt es für Anträge, die bis Ende 2021 gestellt werden, weitere zehn Prozentpunkte obendrauf. Infos über den Link sowie telefonisch unter 030 39001-170.

Die Kommunalrichtlinie beinhalt eine breite Fülle von Förderprogrammen. JedeR, der/die als Ziel Klimaschutz und Maßnahmen hat, sollte sich darinnen umsehen.

KfW - Kommunalpanel und Informations - Seminare

Wie ist das mit den KfW - Förderungen genau?

Heizungsanlage. Peter H Pixabay

 Die finanziellen Auswirkungen bei den kommunalen Kassen dürfte nach der Pandemie überall in jedem Fall schlechter aussehen, als vorher. Warum also nicht von vielen Vorteilen wie Fördergelder oder preiswerte Kredite für anstehende Projekte und Sanierungen nutzen? Die KfW bietet nun zur besseren Nutzung ihres Kommunalpanels online-Seminare an. Die Termine liegen vor und die Anmeldung kann losgehen...

 

Bayerisches Grundsteuermodell verfassungsrechtskonform?

Wird dagegen geklagt?

Die GRÜNEN im Landtag haben ein Gutachten zur verfassungsrechtlichen Beurteilung des von der Staatsregierung geplanten Grundsteuermodells (reine Flächensteuer) in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass das Modell der Staatsregierung nicht verfassungskonform ist. Mehr dazu HIER

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Bildungsträger mit ihren Angeboten

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Petra-Kelly-Stiftung

Hanns-Seidel-Stiftung

Friedrich-Ebert-Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

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Auch Nicht-GRIBS-Mitglieder können diese Rundmail bekommen

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Hinweis zu unserem Datenschutz gemäß EU-Datenschutzgrundverordnung

Dir stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Du glaubst, dass die Verarbeitung Deiner Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtlichen Ansprüche verletzt worden sind, kannst Du Dich bei dem/der zuständigen Beauftragte*n für Datenschutz  beschweren. Weitere Informationen sowie den Kontakt zum Datenschutzbeauftragten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN findest Du unter www.gruene.de/datenschutz.