Juli 2021

Liebe Freundinnen und Freunde

Es ist schön, sich endlich wieder vorsichtig treffen zu können. Die vor einem Jahr neu zusammengesetzen Fraktionen und Gruppen können diese Zeit nutzen, sich intensiver kennenzulernen. Für ein möglichst harmonisches Zusammenarbeiten ist dies ein nicht zu unterschätzender Faktor. Vielleicht ist ein gemeinsamer Biergartenbesuch eine gute Idee...

 

In unserer Julirundmail haben wir wieder spannende Neuigkeiten und Empfehlungen für die Terminauswahl am Ende für Euch:

  • "Nicht bauen" in Zeiten des Klimawandel- Wege zur "UM"-Baukultur.
    Mit Matthias Simon vom Bay. Gemeindetag und der Bayerischen Architektenkammer.
  • smarter leben. Selbstorganisation, um den Überblick zu hehalten Hanns-Seidel-Stiftung
  • und die Webseminarreihe von kommunal-nachhaltig schaut ebenfalls sehr interessant aus

und allmälich kommen auch wieder Fachthemen dran wie das Baurecht, Der kommunale Haushalt usw.

Euer GRIBS - Team wünscht Euch viel Spass und grüßt Euch herzlich

 

 

Angriffe, üble Beschimpfungen oder gar Drohungen auf RätInnen?

Es gibt hilfreiche Adressen

Die Anlaufstelle der GRÜNEN:
Seid ihr Hass und Hetze im Netz oder auf der Straße ausgesetzt? Dann meldet euch bei der Anlaufstelle gegen Rechts mit einer Mail an: anlaufstelle(at)gruene.de. Wenn euch Fake News über die Partei oder Politiker*innen begegnen, sendet diese an falschmeldungen(at)gruene.de

Stark im Amt,  ein Kooperationsprojekt der Körber-Stiftung mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, bietet umfassende Hilfsmöglichkeiten bei Angriffen, Falschmeldungen und Hate Speech in der Kommunalpolitik an.


Die faire Schultüte

Für unsere Kinder und alle Kinder dieser Welt: Zum Schulanfang bitte nur faire Geschenke in die Tüte

Zuckertüte

Zum Schulanfang bietet sich die faire Schultüte als sympathische Aktion für Kreis- und Ortsverbände vor Ort an:
Die Evangelische Kirche engagiert sich seit Jahren für faire Produkte aus den ärmeren Ländern. In Absprache mit dem örtlichen Weltladen, Kirchengemeinden oder auch einer Bund Naturschutz-Gruppe kann daraus eine sinnvolle und nette Aktion werden.

Und wenn die Zuckertüte noch selbstgebastelt ist, macht es für alle noch mehr Spaß...

Zur Verlängerung des Einsetzungszeitraums eines Ferienausschusses

Art. 120 b Abs. 3 GO ist verfassungswidrig und nichtig. Die ähnlich gelagerten Regelungen in der Landkreis- und Bezirksordnung dürften somit auch verfassungswidrig sein.

Worum geht´s?

Wegen Corona hatte der Landtag mit den Stimmen von CSU, FW, SPD und FDP beschlossen, dass die Kommunen die Ferienausschüsse von sechs Wochen auf drei Monate verlängern dürfen. Diese Regelung hat der VGH gekippt.

Wer weitere Informationen braucht, meldet sich bitte direkt im Büro Johannes Becher, MdL.
In der Pressemeldung des VGH (Link in der Überschrift) findet sich der Link zum Urteil  

Modellkommunen gesucht: Demografiefeste Kommune

Achtung: die Bewerbungsfrist geht bis 31.07.2021

Kommunen bis 20.000 Einwohner können sich als Modellkommune bis 31. Juli 2021 bewerben. Wird man ausgewählt, kommt ein Prozess in Gang, der gefördert wird. Das kurzfristig aufgelegte Programm will in einem Prozess passgenaue Lösungen für die Kommunen fördern werden.


Für Euch eingestellt

Anträge und Anregungen

Sonnenblume mit Hummel

Schwerpunkt: Klimaschutz und Energiewende

  • Die CO2-neutrale, klimaneutrale, Verwaltung.
    Es werden immer mehr Landkreise in Deutschland, die Beschlüsse dazu fassen; auch Kommunen gehen es an. Wir haben neben einer Reihe von Beispielen auch Musteranträge als Download bereitgestellt  (Link im Mitgliederbereich vorher bitte einloggen)

  • Ein interessantes Pilotprojekt gibt es im Raum Mainz - Bingen:
    "1000 klimaneutrale Gebäude im Landkreis". Ziel ist es, aufzuzeigen, dass bestehende kompakte Gebäude sanierbar sind, Überdimensionierungen vermieden werden und Erdsonden - Wärmepumpen effizient eingetzt werden können. Wärme soll vorwiegend mittels kostenloser Umweltenergie gedeckt werden, bewährte Technologien sollen effizient optimiert werden und so mit dem geringsten Aufwand den größten Nutzen erzielt werden. Hier das Konzept.

 

In der Rubrik Kommunalrecht:

Eine Handreichung zu: Neutralitätspflicht von Amtsträger*nnen und Gebietskörperschaften im Wahlkampf (im Mitgliederbereich)

Aufruf: Geplante Vernetzung
von Aufsichtsrät- oder Verbandsrät*in oder Verwaltungsrät*in kommunalen Unternehmen der öffentlichen Wärmeversorgung

Bitte melden

Wer Aufsichtsrät*in oder Verbandsrät*in oder Verwaltungsrät*in einem kommunalen Unternehmen der öffentlichen Wärmeversorgung ist und Interesse an Austausch mit Kolleg*nnen hat, möge sich bitte wegen einer Vernetzung bei uns melden.
Die Initiatorin des Aufrufs möge sich bitte auch melden. Danke

Aktive kommunale Landschaftsplanung gesucht

Der Bayerische Städtetag, Bayerische Gemeindetag und der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten sucht Gemeinden und engagierte Städte, die künftig beim neuen Projekt des Bayerischen Umweltministeriums "Aktivierung und Weiterentwicklung der kommunalen Landschaftsplanung in Bayern" mitmachen möchten. Mit im Boot ist das Landesamt für Umwelt und die Bayerische Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege.

Es soll gemeinsam mit engagierten Kommunen die kommunale Landschaftsplanung für die aktuellen Herausforderungen der Stadtentwicklung tüchtig gemacht werden. Flächensparen und Klimaanpassungen sind die Kernziele. Besonders für Kommunen, die aktuell oder bald einen Landschaftsplan erstellen oder aktualisieren lassen wollen.
Bis zu sieben in einem Verfahren ausgewählte Partnerkommunen arbeiten z.B. in Workshops und Informationsveranstaltungen mit.
Informationen gibt es bei den Mitarbeiter*nnen des ANL:
Sandra.Fohlmeister(at)anl.bayern.de und Paul-Bastian.Nagel(at)anl.bayern.de
Interessensbekundungen können bis zum 30.7. 2021 an  projekt-lapa(at)anl.de übermittelt werden.

AKP Juli/August 2021: Wirtschaft und Arbeit

Unterüberschrift

AKP Ausgabe 7/8

Zukunft der Innenstädte und Neustart des Tourismus, Klimaschutz mit der lokalen Wirtschaft und ­Standortfaktor Uni, Homeoffice und Netzausbau, Gemeinwohlökonomie und Arbeit in der Fleischindustrie: Das sind die Themen im Schwerpunkt der AKP 4/2021.

Weitere Themen:

  • Durchsuchung eines Grünen Fraktionsbüros
  • Völkische Landnahme
  • Geduldete: Wege ins Bleiberecht
  • Klimaschutz in Krankenhäusern
  • Gesetz zum autonomen Fahren
  • Sonder-Regeln für eine Sondernutzung:
    Umgang mit Plakatwerbung im Wahlkampf

Auch als Einzelheft zu bekommen

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Bildungsträger mit ihren Angeboten

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Petra-Kelly-Stiftung

Hanns-Seidel-Stiftung

Friedrich-Ebert-Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

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Auch Nicht-GRIBS-Mitglieder können diese Rundmail bekommen

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