November 2021

Liebe Freundinnen und Freunde

Die Tage werden früher dunkel, das kann ein Vorteil für die Teilnahme an interessanten Online - Seminaren sein. Auf grund der Vielzahl von spannenden Terminen haben wir nun am Ende, bei der Terminaufzählung eine Selektion vorgenommen:

Ihr findet nun unsere und grüne Termine als Erstes aufgezählt, danach kommt eine Auswahl der Externen Terminen. Übrigens gibt die Petra-Kelly-Stiftung auch einen eigenen Newsletter heraus, den man ordern kann.

"Nachhaltiges Planen und Bauen" - eine Seminarreihe der Petra-Kelly-Stiftung
Gut informiert über praktische planungs- und baurechtliche Möglichkeiten.
Jeder Dienstag im November ein Highlight mit hochkarätigen Referent*innen:
online, jeweils 19 bis 21 Uhr 

  • 09.11. Nachhaltige Gewerbeentwicklung - Widerspruch oder nachhaltige Siedlungsentwicklung?
               Ein Überblick zu möglichen Lösungsansätzen in der Praxis
  • 16.11.  Sozialgerechte Bodennutzung in a nutshell
               Wie als Kommune Infrastruktur, soziale Mischung und Grünflächen absichern?
  • 23.11.  Baurecht vertieft - konkrete Instrumente
               Vorhabenbezogener Bebauungsplan, städtebauliche Verträge und kommunale Satzungen
               (unter dem besonderen Aspekt von Klimaschutz und Klimaanpassung)
  • 30.11.  Klimaneutrale Neubaugebiete! Aber wie?
               Erfahrungen und Umsetzungsbeispiele aus der kommunalen Praxis.
    Mehr Informationen und Anmeldung unter: Seminare | Petra-Kelly-Stiftung

 

Wir laden Euch außerdem ein zu unserem kommunalpolitischen Stammtisch am 9.12. und zu unserem Workshop EU-Förderung für meine Kommune am 25.11. - siehe unter Termine.

Wir wünschen Euch viel Spanndenes bei den News
Euer GRIBS - Team

In eigener Sache:
Kommunale Vertreter*innen für den Landesausschuss

Unsere Vertretung im Landesausschuss

GRIBS - Kommunalbüro
GRIBS - Kommunalbüro

Am kommenden Wochenende wird bei unserer LDK in Augsburg der Landesausschuss neu gewählt. Wir halten es gerade mit Blick auf die kommenden Landtags- und Kommunalwahlen für wichtig, wenn in diesem erweiterten Landesvorstand Vertreter*innen der Kommunen Platz fänden. Der GRIBS Vorstand unterstützt deshalb die Kandidaturen von Kreis- und Gemeinderätin & GRIBS Vorständin Franziska Sänftl sowie vom Ersten Bürgermeister der Gemeinde Ahorntal Florian Questel. (im hinterlegten Link findet Ihr die die Bewerbungen)

How to do Fraktionsarbeit?
Die neue GRIBS Handreichung ist fertig.

Im Mitgliederbereich, bitte erst einloggen

Wie kann Fraktionsarbeit gut gelingen?
Wie arbeiten wir erfolgreich in unserem "Team"?

Immer wieder tauchen diese Fragen auf - sei es im Zusammenhang mit der zu bewältigenden Arbeitsfülle oder mit Möglichkeiten zur Konfliktprävention.

Mit der "GRIBS - Handreichung How to do Fraktionsarbeit?" wollen wir Euch vor Ort unterstützen. Den Fokus legen wir dabei auf die interne Arbeit als "Team". Denn sie ist die Basis für gutes gemeinsames Gelingen und den Erfolg im Gremium. Was wir für die Fraktion schreiben, gilt genauso für eine gelungene Kooperation mit Eurem Orts- oder Kreisverband. Nur wenn ihr vor Ort gemeinsam an einem Strang in die gleiche Richtung zieht, seid ihr erfolgreich.

Nachhaltigkeit in 17 Punkten umsetzen

17 Bereiche, die die Welt verbessern

Apfel in Neustadt a.d.Weinstraße.KAZ
Apfel in Neustadt a.d.Weinstraße.KAZ

Bayern macht einfach. 17 Ideen für eine Welt von morgen
(Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstratgegieen) mit einer Karte zu Gemeinden mit nachhaltigen Projekten und jede Menge Materialien.

Wer am Thema Gemeinwohlbilanz dran ist, kann sich die 17 SDG´s ebenfalls vornehmen: die Ziele von beiden sind in etwa gleich.

Die Kommune Postbauer-Heng hat nun ihre Bilanz erstellt und die nächsten Schritte können folgen. Gabi Bayer, unsere Bezirksrätin und Gemeinderätin ist von dem Thema begeistert und kommt sehr gerne zu Euch in den KV, um darüber zu berichten. Bei Interesse bitte direkt anfragen.

Energiesparcontracting für kommunale Liegenschaften

Das Kompetenzzentrum Contracting sucht:
Energiesparcontracting für kommunale Liegenschaften

Gesucht werden bundesweit kommunale Liegenschaften unterschiedlicher Gebäudetypologien mit einer gewissen Strahlkraft. Das heißt, es wäre schön, wenn es typische Gebäude sind, die es häufig gibt und die so möglichst viel Übertragbarkeit gewährleisten: zum Beispiel Schulen, Kitas, Verwaltungen, Rathäuser, Sportstätten, Stadthallen, Museen, Theater, Krankenhäuser und andere.

Ideal wäre außerdem, wenn einige Gebäude bereits Teil eines Energiemanagements sind. Weitere wichtige Voraussetzung für die Teilnahme am Modellvorhaben ist eine abgeschlossene Orientierungsberatung mit bestätigter ESC-Eignung, die nicht länger als zwei Jahre zurückliegt.
Bewerbung bis 07. Januar 2022.

Jugendprojekte in kleinen Städten:
Orte für uns – Orte für alle

Studie zur Jugendbeteiligung. Wie können Jugendliche in Kleinstädten erfolgreich in die Stadtentwicklung eingebunden werden? sieben Projekte vor, bei denen sich jugendliche Gruppen mit großem Engagement und kreativen Ideen vor Ort einsetzen. Die Jugendlichen befassen sich mit dem, was sie in ihrem Alltag in ländlichen Räumen besonders bewegt – etwa die Frage, wie sich Mobilität besser organisieren lässt.

Für Euch eingestellt:

Anträge und Anregungen

GRIBS - Kommunalbüro
GRIBS - Kommunalbüro
  • Grenzen der publizistischen Tätigkeit von Kommunen in eigenen Veröffentlichungen:
    Mancherorts werden von der Verwaltung für die Presse redaktionelle Beiträge geschrieben. Dazu gibt es nun ein Urteil aus München. Und die Freisinger Grünen haben dazu sofort einen Antrag gestellt (Im Mitgliederbereich)
  • Patrick Friedl hat auf seiner Homepage eine Sammlung von Anträgen rund um Klima- und Umweltschutz und Klimafolgemaßnahmen Hier lang

 

"Zu Fuß zur Bahn", Ein Leitfaden für einen attraktiven Zugang zur Bahn des StMWBV

Klimaschutz in der Kommune - Neue Homepage

und eine digitale Broschüre der Sieger - neue Bayerische Broschüre

Die neue, kostenlose Online-Publikation "Ausgezeichnete Praxisbeispiele" zeigt wie man wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel in der eigenen Kommune nutzen kann. Ausgezeichnete Klimaschutzprojekte des Wettbewerbes "Klimaaktive Kommune 2020" inklusive. Mit Instrumenten und Arbeitshilfen ist die neue Homepage des Umweltministeriums gut bestückt: Stadt.Klima.Natur.Bayern
Mehr zu den Förderungen und Änderung der Klimaschutzrichtlinie (NKI) mit weitreichenden Förderungen - HIER.

Ende des Universaldienstes für öffentliche Telefonie

Weniger Infrastruktur

Abschied öffentliche Telefone?
Abschied öffentliche Telefone?

Mit dem Inkrafttreten des Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 1. Dezember 2021 endet die Universaldienstverpflichtung für öffentliche Telefonie. Damit erlischt die Pflicht der Deutschen Telekom, öffentliche Fernsprecher zu betreiben. Bislang hatte die Telekom sich zum konsensualen Weg verpflichtet. Dies bedeutete, dass jeder Abbau von öffentlichen Fernsprechern nur im Konsens mit den Kommunen durchgeführt wurde. In der Sitzung hat die Telekom nun mitgeteilt, dass sie den konsensualen Weg beenden wird und im Laufe der nächsten Jahre alle nicht wirtschaftlichen öffentlichen Fernsprecher abbauen wird. Zugleich wurde die Aussage gemacht, dass es nahezu keinen wirtschaftlichen Standort gibt.
Laut Deutsche Telekom sollen die Kommunen jedoch rechtzeitig über den Abbau informiert werden.

Elterntaxi – das muss nicht mehr sein

Materialien - Praxisleitfaden. Für Kommunen, Eltern, Kinder, Polizei und Planer

Schulwege leicht gemacht.Leitfaden
Schulwege leicht gemacht.Leitfaden

 

Gleich mehrere Stellen haben sich viele Gedanken darüber gemacht. Die Schulen können Schulwegpläne machen, die Kommune unübersehbare Hinweisschilder (Pappkameraden) aufstellen. Fahrgemeinschaften mit dem Rad (ggf. mit Begleitung eines Erwachsenen) und Kindergruppen zu Fuß – vieles ist möglich.  

 

  • Der adfc hat eine Mitmachaktion und viele Materialien für die Schulwegplanung, die Eltern und auch für die Kids selbst zusammengestellt.
  • Der vcd hat eine Mobilitätsfibel eingestellt. 
  • Die Niedersächsische Landesschulbehörde hat sich viele Gedanken im Bezug auf Klimaschutz um die Elterntaxis gemacht.  
  • Bundesanstalt für Straßenwesen (bast) (2019): Schulwegpläne leichtgemacht. Der Leitfaden für Eltern, Schulen, Kommunen und Polizei sammelt Informationen und Quellen für die Erstellung eines Schulwegplans. Dieser trägt dazu bei, den Schulweg für Kinder sicherer zu gestalten.
  • Nachhaltige Mobilität:
    Diese Website richtet sich an Schüler*Innen, Lehrkräfte und Schulträger. Sie bietet Ideen zur Unterrichtsgestaltung, Spiele, Filme oder Wettbewerbe zu verschiedenen Klimaschutzthemen, unter anderem zu nachhaltiger Mobilität.  
  • Kinder in die Verkehrsplanung. Das kostenpflichtige Buch richtet sich insbesondere an Verkehrsplaner*Iinnen. Es soll Anregungen liefern, wie Kinder bei der Planung und Gestaltung des öffentlichen Raums berücksichtigt werden können. Am Ende des Buches wird das schulische Mobilitätsmanagement in Frankfurt als Praxisbeispiel dargestellt. 

 

Gesucht:
Hitzeaktionspläne als ein Teil der Klimaanpassung

Das Büro von Patrick Friedl, MdL, bittet um Mithilfe

Unser Büro erstellt aktuell eine Stoffsammlung und Analyse, was in Bayern zum Thema Hitzeaktionspläne und Klimaanpassung passiert. Dazu möchten wir gerne von Euch wissen:

  • Gibt es in Eurer Kommune einen Hitzeaktionsplan (einschließlich Stadtentwicklungs- und Begrünungsplänen)?
  • Wenn ja, was wurde daraus bisher praktisch insbesondere zur Anpassung an die Klimaerhitzung umgesetzt?
  • Ist in Eurer Kommune ein Hitzeaktionsplan in der Planung bzw. in Bearbeitung?
  • Wurde in Eurer Kommune ein Hitzeaktionsplan beantragt?
  • Falls ja, von wem wurde er beantragt und wurde der Antrag angenommen oder abgelehnt?
  • Wurde oder ist eine Förderung durch den Freistaat Bayern beantragt und bewilligt worden?
  • Hat sich Euer kommunales Gremium mit Fragen zu Hitze und Klimaanpassung ansonsten bereits eingehender beschäftigt?
  • Gibt es ein Klimaanpassungskonzept oder einen ähnlichen Plan in Eurer Kommune?
  • Falls Euch Dokumente zu dem Thema vorliegen (Hitzeaktionspläne, Anträge oder Ähnliches), wären wir für eine Zusendung an Patricks Mitarbeiterin Maria Kammueller bitte mit dem Betreff "Hitze-Umfrage GRIBS" sehr dankbar.

Für den Fall, dass das Thema in Eurer Kommune bislang noch keine Rolle gespielt hat, findet ihr unter diesem Link einen sowie viel Informatives und Hilfreiches in unserer aktualisierten Stoffsammlung.

Kommunale Verdienstmedaillen für GRÜNE

Wir gratulieren herzlich

Kommunale Verdienstmedaille in Silber:
Matthias Pilz,
seit 1984 Stadtrat Würzburg

Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze:
Eike Hallitzky
Gemeinderat Neuburg a. Inn und des Kreistags Passau und ehemaliges Mitglied des Bayerischen Landtags

Rosi Steinberger, MdL
Gemeinderat Kumhausen und des Bayerischen Landtags und ehemaliges Mitglied des Kreistags Landshut

Zu den Laudatien

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Bildungsträger mit ihren Angeboten

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Näheres und Anmeldung

Petra-Kelly-Stiftung

Näheres und Anmeldungen 

Hanns-Seidel-Stiftung

Auch dort gibt es immer mal wieder
interessante Kommunalpolitische Seminare.

Friedrich-Ebert-Stiftung

Zum Programm der SPDnahen Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Terminübersicht

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Auch Nicht-GRIBS-Mitglieder können diese Rundmail bekommen

Wir möchten eine gute Beziehung zu Dir aufbauen und Dir Informationen und Angebote zu unserer Tätigkeit und Aktionen zukommen lassen. Besonders wichtig für dich dürften unsere Informationen für Deine Ratsarbeit sein. Deshalb verarbeiten wir auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 f der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu diesem Zweck Deine persönlichen Daten wie Name und E-Mail-Adresse. Wenn Du dies nicht wünscht, kannst Du jederzeit bei uns der Verwendung Deiner Daten grundsätzlich oder für bestimmte Zwecke widersprechen. Bitte schicke dazu eine E-Mail an GRIBS.

Hinweis zu unserem Datenschutz gemäß EU-Datenschutzgrundverordnung

Dir stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Du glaubst, dass die Verarbeitung Deiner Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtlichen Ansprüche verletzt worden sind, kannst Du Dich bei dem/der zuständigen Beauftragte*n für Datenschutz  beschweren. Weitere Informationen sowie den Kontakt zum Datenschutzbeauftragten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN findest Du unter www.gruene.de/datenschutz.