Mai 2022

Liebe Freundinnen und Freunde

Wir vom GRIBS-Team sind im Endspurt: der Kommunalkongress steht vor der Tür! Es sind nur noch wenige Tage bis dahin und alle, die nicht dabei sein können, dürfen sich auf die Dokumentation freuen, die wir erstellen und veröffentlichen.
In diesem Newsletter haben wir auch dieses Mal einige aktuelle Mitteilungen: Bitte beachtet besonders den Aufruf der Landtagsfraktion zur Umfrage, in dem es es um Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung geht.

Viel Spass beim Lesen und sonnige Grüße

Euer GRIBS-Team

Auftaktveranstaltung zur GRIBS-Denkwerkstatt. Es geht los!

Es gibt noch reichlich Platz

Du arbeitest in einer kommunalen Verwaltung? Du warst mal im Rat und möchtest dein Wissen weitergeben? Du bist aktive Kommunalpolitiker*in? Du hast einfach Lust am gemeinsamen Weiterdenken und kreativ sein?

Dann bist Du hier richtig! Herzliche Einladung!
Egal ob mit oder ohne Mandat - Hauptsache Du bist bei GRIBS oder bei GRÜNS!

Am Samstag, den 28. Mai 2022
von 13 Uhr bis 18 Uhr
im Bahnpark Augsburg

Wie siehst Du unsere grüne Kommune der Zukunft?

mit Georg Willi, Grüner Bürgermeister der Landeshauptstadt Innsbruck
und viel Zeit zum gemeinsamen kreativen Denken

Inspirieren lassen und Visionen entwickeln
Verknüpfen wir unsere Kompetenzen und Erfahrungen
Stellen wir die Weichen für eine gute grüne Kommunalpolitik der Zukunft!

Hier könnt ihr Euch bereits anmelden!

Kinderbetreuung wird angeboten - bitte unbedingt bei der Anmeldung Anzahl und alter der Kinder angeben!

Hier findet Ihr die Einladung als DOWNLOAD

Anträge und Neues

für Euch ausgesucht

Rad statt Sprit. Werbung aus Singapur.KAZ

Mehr Sicherheit in der Stadt. Die Kommune schließt sich den Forderungen der agora Verkehrswende und dem Städtetag an: mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei den Instrumenten zur Verkehrsregelung, z.B Tempo 30. Ein erfolgreicher Antrag aus Moosburg und mehr dazu im (bitte vorher einloggen) im Mitgliederbereich als Download.
Anträge zu Solarpotentialkataster mit Kosten-Nutzenüberschlagung gibt es u.a. aus dem Landkreis Lichtenfels im Mitgliederbereich. Und so sieht das Kulmbacher Programm "Macht die Dächer voll" aus.
Neue Förderungen in Bayern für förderfähige Vorhaben beim Radverkehr - Link
Förderungen von Regenwasserzisternen, hier am Beispiel der Satzung aus Baiersdorf - Link
Bayern muss endlich die neue Rechtslage des Straßenverkehrsgesetzes umsetzen: Anwohnerparkplätze müssen teurer werden. Pressemeldung des Deutschen Städtetages
Was Kommunalpolitiker*innen zum Ukrainiekonflikt wissen müssen - Mehr

Grüne Umfrage zur GO, LKrO und BezO - bitte mitmachen!

Aufruf der Landtagsfraktion

Grüne Umfrage zur Gemeindeordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung. Die Gemeindeordnung (GO), Landkreisordnung (LKrO) und Bezirksordnung (BezO) bilden die Grundlage unserer kommunalen Demokratie. Die grüne Landtagsfraktion lädt alle Mitglieder von GRIBS ein, an unserer Umfrage zu den Bayerischen Kommunalverfassungen teilzunehmen. Teilt uns mit, wie zufrieden Ihr mit der aktuellen GO, LKrO und BezO seid.

Wo seht Ihr Verbesserungsbedarf?
Wo wünscht Ihr Euch mehr Praxistauglichkeit?

Im zweiten Halbjahr 2022 steht im Bayerischen Landtag eine Novelle der GO, LKrO und BezO an. Im Rahmen eines offenen Beteiligungsprozesses über Parteigrenzen hinweg sammeln wir mit unserer Umfrage Ideen und Vorschläge für mögliche Änderungen an den bestehenden gesetzlichen Regelungen.
Weitere Infos zur Umfrage.
Hier geht es direkt zur Umfrage.
Die Teilnahme an der Umfrage ist möglich im Zeitraum von 2. Mai bis 30. Juni 2022.

Wir freuen uns auf Eure Ideen! Johannes Becher, MdL Sprecher für kommunale Fragen Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag

Renaissance der Städtepartnerschaften – Kommunale Außenpolitik in der Praxis

Kommunalpolitischer Stammtisch: Donnerstag, 12. Mai um 20 Uhr
Mit Johannes Becher, komm. Sprecher der Landtagsfraktion und Stefan Schmidt, MdB, und GRIBS-Kommunalbüro

Nürnberg–Krakau, Paris–Berlin aber auch Wetzlar-Avignon und Pullach-Baryschiwka/Beresan – Partnerschaften von Städten und Gemeinden bieten den idealen Rahmen für internationale Begegnungen, kulturellen Austausch und kommunale Zusammenarbeit. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden kann einen fundamentalen Beitrag zu Frieden und zur Völkerverständigung leisten. Sollte es daher eine Renaissance der Städtepartnerschaften geben?

Das Instrument der „kommunalen Außenpolitik“ erstreckt sich auf viele Bereiche. Freundschaftliche Besuche, Auszubildenden- und Schüleraustausche und multinationale Jugendcamps bilden dabei nur einen Ausschnitt der vielfältigen Möglichkeiten. Durch Konferenzen zu aktuellen Herausforderungen wie Migration, Klimaschutz, Städtebau oder Demographie kann man im gegenseitigen Austausch voneinander lernen und sich weiterentwickeln. Und auch in der aktuellen Krise helfen deutsche Städte ihren Partnergemeinden in der Ukraine.

Der Aufbau dieser wertvollen Kontakte erfordert allerdings einige Ressourcen und stellt die jeweiligen Kommunen vor Herausforderungen. Wie lässt sich so eine Städtepartnerschaft aufbauen? Wo fängt man an? Welche Fördermöglichkeiten gibt es auf europäischer Ebene? Und wie können Bürgerinnen und Bürger zum Engagement animiert werden?

Wir freuen uns auf alle Interessierten, die sich zuschalten möchten!

Zugangsdaten finden Sie hier:
Thema: Kommunalpolitischer Stammtisch
Uhrzeit: 12. Mai 2022, 20 Uhr

Zoom-Meeting beitreten

Meeting-ID: 838 6028 3647
Kenncode: 903665

Aktionspaket: Mehr Ladesäulen für Bayern!

Für Euch bereit

Denn besonders auf dem Land werden die Menschen weiter aufs Auto angewiesen sein, während wir Bus und Bahn zu echten Alternativen ausbauen. Die grünen Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer und Thomas von Sarnowski starten deshalb eine Offensive für mehr E-Ladesäulen unter dem Motto #ElektroLandBayern. Damit auch ihr euch vor Ort daran beteiligen könnt, gibt es ein Aktionspaket mit Vorlagen und Tipps für eine Bildaktion zum Thema.

Als grüne Mitglieder findet Ihr das Aktionspaket hier im WissensWerk oder hier in der grünen Wolke. Für beides benötigt Ihr euer persönliches Passwort fürs grüne Netz. (Falls Ihr ein neues Passwort braucht, genügt eine kurze Mail)

Viel Spaß beim Mitmachen! Herzlich, Eure Angela

Leitfaden Carsharing in Kommunen

... und vieles mehr

Der Bundesverband Carsharing hat aktuell einen Leitfaden "CarSharing-Stellplätze in den öffentlichen Straßenraum bringen" veröffentlicht. Er ist als Hilfe für kommunale Verwaltungen und Straßenverkehrsbehörden gedacht. Der Leitfaden gibt Hilfestellung über die entsprechenden Landesgesetze, Fördermaßnahmen und zur Umsetzung.

Es lohnt sich generell, die Seite des CarSharingverbandes anzusehen!

Übersicht interessanter Termine

Grüne wissen mehr. Vorausblickende Termine für Seminare und Schulungen

Anregung: Ihr könnt uns gerne auch Rückmeldung geben, wenn Ihr an einem der empfohlenen Termine teilgenommen habt. Vielleicht können wir die Erfahrungen und Erkenntnisse auch an andere GRIBS-Mitglieder weitergeben!

Übrigens: Bei den Seminaren der Petra-Kelly-Stiftung und des GRIBS-Bildungswerks e.V. erhalten GRIBS-Mitglieder eine Ermäßigung bei den Teilnahmegebühren von bis zu 25 % ! Es lohnt sich GRIBS-Mitglied zu werden! Guck mal hier.

Bildungsträger mit ihren Angeboten

Selbstverwaltungskolleg der Bayer. Kommunalen Spitzenverbände

Die Kommunalpolitischen Grundlagenseminare finden alle in Fürstenfeldbruck statt.
Unterkunft und Seminar sind kostenfrei.

Näheres und Anmeldung

Petra-Kelly-Stiftung

Näheres und Anmeldungen

Hanns-Seidel-Stiftung

Auch dort gibt es immer mal wieder
interessante Kommunalpolitische Seminare.

Friedrich-Ebert-Stiftung

Zum Programm der SPDnahen Stiftung

Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag

Terminübersicht

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Auch Nicht-GRIBS-Mitglieder können diese Rundmail bekommen

Wir möchten eine gute Beziehung zu Dir aufbauen und Dir Informationen und Angebote zu unserer Tätigkeit und Aktionen zukommen lassen. Besonders wichtig für dich dürften unsere Informationen für Deine Ratsarbeit sein. Deshalb verarbeiten wir auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 f der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung zu diesem Zweck Deine persönlichen Daten wie Name und E-Mail-Adresse. Wenn Du dies nicht wünscht, kannst Du jederzeit bei uns der Verwendung Deiner Daten grundsätzlich oder für bestimmte Zwecke widersprechen. Bitte schicke dazu eine E-Mail an GRIBS.

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